"Neuer Tag in den Beziehungen zu Kuba"
21. März 2016
US-Präsident Obama hat seinen historischen Besuch in Kuba als den Neuanfang in den Beziehungen zwischen den einst verfeindeten Ländern gepriesen. "Es ist ein neuer Tag", sagte Obama nach seinem Treffen mit Raúl Castro in Havanna. Der US-Präsident lobte die "Fortschritte" in Kuba. Zugleich werde seine Regierung aber weiter auf eine Verbesserung bei Demokratie und Menschenrechten dringen.
Lockerung des Embargos angestrebt
Auch Castro bewertete die Annäherung zwischen den USA und Kuba positiv. Allerdings müssten beide Länder noch einen "langen und komplexen Weg" zurücklegen. Die tiefgreifenden Meinungsunterschiede zwischen beiden Ländern werden nach den Worten Castros allerdings nie ganz verschwinden.
Der kubanische Staatschef forderte nochmals das Ende des US-Handelsembargos gegen den kommunistischen Karibikstaat. "Wir erkennen die Position von Präsident Obama und seiner Regierung bei der Blockade sowie ihre wiederholten Appelle an den Kongress, diese aufzuheben, an", sagte er. Die jüngsten Schritte Washingtons seien "positiv, aber nicht ausreichend".
Zum Auftakt seines Besuchs auf der Karibikinsel hatte Obama Zuversicht über die Veränderungen in dem sozialistischen Land geäußert. "Der Wandel wird kommen, und ich glaube, Raúl Castro versteht das", sagte Obama dem US-Sender ABC. "Die Zeit war reif."
Kubaner sollen Wandel selbst voranbringen
1961 brachen die USA die diplomatische Beziehungen ab. Im vergangenen Jahr tauschten dann beide Länder erstmals wieder Botschafter aus. Trotz der Wiedereröffnung der Botschaften sei aber klar, dass es "weiter tiefe Differenzen hinsichtlich der Menschenrechte und individuellen Freiheiten in Kuba" gebe, sagte Obama in dem ABC-Interview. Die USA wollten die Bevölkerung ermutigen, den Wandel selbst voranzutreiben.
Zum Auftakt seiner dreitägigen Visite traf er mit Erzbischof Kardinal Jaime Ortega zusammen. Der Kardinal spielte zusammen mit Papst Franziskus eine entscheidende Rolle bei der Wiederannährung von Kuba und den USA. Obama ist der erste US-Präsident seit 88 Jahren, der Kuba besucht.
Treffen mit Aktivisten
Er war am Sonntagnachmittag gelandet und von Außenminister Bruno Rodriguez empfangen worden. "Que bolá Cuba?"- "Wie geht's, Kuba?" twitterte er direkt nach seiner Ankunft und benutzte dabei die kubanische Umgangssprache. Am Dienstag wird sich der US-Präsident mit einer Rede im Großen Theater von Havanna direkt an die Kubaner wenden. Davor ist ein Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.
Oppositionelle vorübergehend festgenommen
Mit dabei sein werden auch Menschenrechtler, die auf der Insel drangsaliert, verfolgt und immer wieder inhaftiert werden. Das Treffen mit den Aktivisten hatte Obama zu einer Bedingung für seine Reise gemacht. Wenige Stunden vor Obamas Ankunft waren erneut Oppositionelle festgenommen worden. Darunter war auch Berta Soler, Sprecherin der Oppositionsgruppe "Damen in Weiß".
Sie wurde zusammen mit anderen Aktivisten in der Nacht zu Montag wieder freigelassen, wie Medien berichteten. Die Frauen setzen sich für Meinungsfreiheit und politische Reformen ein. Auch am Rande des Papstbesuches im September 2015 kamen viele von ihnen zeitweise in Arrest.
uh/se (rtr, afp, epd)