Obama reist nach Asien

Vier asiatische Staaten wird Barack Obama Ende April besuchen: Japan, Südkorea, Malaysia und die Philippinen. Die Reise sei "Teil des diplomatischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Engagements der USA im Asien-Pazifik-Raum" so heißt es in einer Ankündigung aus dem Weißen Haus.

Drei Mal hatte Obama zuvor geplante Ostasien-Reisen aufgrund innenpolitischer Probleme platzen lassen. "Politische Führer in Asien haben zwar Verständnis für den innenpolitischen Druck, dem Obama zu Hause - zum Beispiel durch die Haushaltssperre im vergangenen Oktober - ausgesetzt war", sagt Rajiv Biswas, Asien-Chefökonom beim amerikanischen Think Tank IHS. "Dennoch haben sie seine wiederholten Absagen als Signal verstanden, dass die Region nicht zu den Prioritäten der US-Regierung gehört."

Die Reise Obamas solle nun die Zweifel an dem erklärten Asien-Pazifik-Schwerpunkt der amerikanischen Außenpolitik entkräften, sagen Beobachter. Washington wolle sein Interesse an engeren Verbindungen mit dieser wichtigen Region zeigen, die zunehmend an Einfluss in der Welt gewinnt, und die gleichzeitig durch regionale Rivalität und Territorialkonflikte geprägt ist.

Japan: Handel und Sicherheit

Das erste Ziel Obamas ist Japan. Bei seinen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Shinzo Abe soll es um Wirtschafts- und Handelsfragen gehen. Ein Thema ist die geplante "Transpazifische Strategische Wirtschaftliche Partnerschaft" (TPP), ein ehrgeiziges Freihandelsabkommen zwischen 12 Staaten der Pazifikregion, die zusammen für etwa 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung stehen. Die US-Regierung will bis zum Ende dieses Jahres die TPP-Verhandlungen zum Abschluss bringen. Doch der Versuch der größten Wirtschaftsnationen der Region, ihre Märkte zu öffnen und den Handel anzukurbeln, könnte am Widerstand von Obamas eigener Demokratischer Partei scheitern. "Die Demokraten im Kongress werden von der Landwirtschaftslobby beträchtlich unter Druck gesetzt. Diese will die Liberalisierung des Agrarhandels aufhalten, denn sie fürchtet Nachteile für die US-Bauern", so Ökonom Biswas. Washington hat daher Druck auf die japanische Regierung ausgeübt, Einfuhrzölle auf Reis, Rind- und Schweinefleisch, Milchprodukte, Weizen und Zucker abzuschaffen.

Angesichts der regionalen Spannungen steht auch das Thema Sicherheit ganz oben auf der Agenda der beiden Regierungschefs. Chinas wachsendes wirtschaftliches und militärisches Gewicht und seine Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer haben die Beziehungen zu seinen Nachbarn - darunter auch Japan - verschlechtert. In Japan herrscht Alarmstimmung, seit China Ende 2013 einseitig eine Flugüberwachungszone im Ostchinesischen Meer einrichtete - in dem Gebiet liegt die in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannte unbewohnte Inselgruppe, die beide Staaten für sich beanspruchen.

Verbündeter Südkorea

Auch Südkorea, das zweite Ziel Obamas, gehört zu den wichtigsten Verbündeten der USA in der Asien-Pazifik-Region. Im Mittelpunkt der Gespräche des US-Präsidenten mit seiner Amtskollegin Park Geun-hye werden - neben dem Freihandelsabkommen - die jüngsten Entwicklungen in Nordkorea stehen.

"Die Beziehungen zwischen beiden koreanischen Staaten sind nach wie vor wechselhaft und haben sich nach dem dritten Atomwaffentest Pjöngjangs Anfang des vergangenen Jahres beträchtlich verschlechtert", sagt IHS-Experte Rajiv Biswas. "Beobachter erwarten, dass Obama das Verteidigungsbündnis mit Südkorea angesichts der militärischen Bedrohung aus Nordkorea bekräftigen wird."

Danach fliegt Obama weiter nach Ostasien - eine für Washington wichtige Wachstumsregion. "Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen sind der zentrale Fokus der Gespräche in Malaysia", so Biswas, "Die Handelsbilanz zwischen beiden Staaten belief sich allein im vergangenen Jahr auf 40 Milliarden Dollar."

Stärkere Militärpräsenz?

Zum Abschluss der Asien-Reise wird der US-Präsident die Philippinen besuchen, ebenso ein weiterer langjähriger Verbündeter in der Region. Die Philippinen befinden sich in einem Territorialkonflikt mit China um weite Gebiete im Südchinesischen Meer, in denen reiche Öl- und Gasvorkommen vermutet werden. "Militärhilfe und Handel stehen erwartungsgemäß ganz oben auf der Agenda der beiden Präsidenten Obama und Benigno Aquino", sagt Steven Rood, Vertreter der unabhängigen Asien-Pazifik Stifung "The Asia Foundation" in Manila.

Er glaubt, dass Obamas Besuch den Verhandlungen zu einem bilateralen Sicherheitspakt neuen Schwung geben wird, der den USA eine stärkere Präsenz im Südchinesischen Meer ermöglichen würde. "Ein Anliegen der USA ist, Schiffen die freie Durchfahrt auf den internationalen Schifffahrtswegen in der Region zu sichern." Jüngste Berichte zeigen, dass das Vertrauen der Philippinen in die USA massiv gestiegen ist, seit das US-Militär dort nach dem verheerenden Taifun Haiyan humanitäre Hilfe leistete. Experten sagen, dass diese Hochstimmung sich positiv auf die Stationierung von US-Truppen auswirken könnte.

Stephen Rood meint jedoch, dass es Washington weniger um eine Stationierung von Truppen auf eigenen Militärbasen gehe als um den Zugang zu militärischen Einrichtungen im Land, um bei Krisen oder Katastrophen schnell vor Ort einsatzfähig zu sein.

"Bei seinen Aktivitäten in der Asien-Pazifik Region geht es den USA nicht darum, speziell China entgegenzutreten. Washington setzt stattdessen auf ein Regelwerk, einen 'Code of Conduct', der zwischen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft und China ausgehandelt werden soll", so Rood gegenüber der Deutschen Welle.

Beobachter sehen diese Reise Obamas als Gelegenheit, den diplomatischen Schaden wiedergutzumachen, der durch die vorausgegangenen Absagen entstanden ist. Der US-Präsident wird bei dem bevorstehenden Asien-Besuch nun endlich die Gelegenheit haben, die Staaten der Region von dem wirtschaftlichen, handels- und sicherheitspolitischen Engagement der USA in der Region zu überzeugen.