Obama: Russland "konstruktiver Partner"
18. November 2015Russland sei "ein konstruktiver Partner" während der internationalen Syrien-Konferenz in Wien gewesen und habe versucht, einen "politischen Übergang" in Syrien zu erreichen, sagte Obama auf einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in der philippinischen Hauptstadt Manila.
Differenzen und Gemeinsamkeiten
Der US-Präsident verwies zwar auf die fortdauernden Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. In Wien hätten diese Differenzen aber nicht die Diskussionen über Möglichkeiten einer Waffenruhe behindert. Dennoch habe Obama die Regierung in Russland aufgefordert, ihre Strategien in Syrien zu ändern. Sie solle sich darauf konzentrieren, die radikal-islamische Dschihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) zu bekämpfen und nicht, die Führung in Damaskus zu stützen.
Auch Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew rief den Westen zur Beilegung der Differenzen und zur gemeinsamen Bekämpfung des Terrorismus auf. Er verwies auf die Anschläge in Paris und den Absturz des russischen Passagierflugzeuges Ende Oktober über der ägyptischen Sinai-Halbinsel. Das habe "die globale politische Agenda geschärft", sagte Medwedew in Manila.
"Der gesamten zivilisierten Welt wurde der Krieg erklärt." Die Bedrohung sei global und echt. "Da erscheint die Haltung einiger westlichen Staaten gegenüber Russland eigenartig." Sein Land könne den Terrorismus zwar auf eigene Faust schlagen. Aber es sei besser, wenn der Kampf gemeinsam mit dem Westen ausgetragen werde.
IS bekennt sich zu Anschlag auf russische Passagiermaschine
Bei der internationalen Syrien-Gespräche in Wien war am Wochenende ein Fahrplan zur Überwindung des Bürgerkriegs beschlossen worden. Danach sollen innerhalb von 18 Monaten eine Übergangsregierung gebildet und Wahlen abgehalten werden. Bis zum 1. Januar soll ein gemeinsames Treffen von Vertretern der Opposition und der Regierung in Damaskus einberufen werden.
Putin hatte am Dienstag Vergeltung für den mutmaßlichen Anschlag auf einen russischen Passagierjet über der Sinai-Halbinsel im Oktober angekündigt, bei dem alle 224 Insassen getötet worden waren. Es gilt inzwischen als wahrscheinlich, dass der Absturz durch eine Bombe ausgelöst wurde, auch der russische Geheimdienst FSB stufte den Absturz am Dienstag als Anschlag ein.
Der IS hatte sich zu der Tat bekannt. Am Dienstag flog die russische Luftwaffe neue Angriffe auf IS-Stellungen in Syrien. Zudem vereinbarte Putin mit Frankreichs Präsident François Hollande, in Syrien militärisch und geheimdienstlich enger zusammenzuarbeiten. Sowohl die USA als auch Russland fliegen in dem Bürgerkriegsland Luftangriffe, allerdings findet bislang kaum eine Koordination statt.
pab/haz (afp, rtr)