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Obama in Malaysia

26. April 2014

Als erster US-Präsident seit 48 Jahren besucht Obama Malaysia. Er will eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Land, vor allem wirtschaftlich. Aber die Visite ist nicht ganz unproblematisch.

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Malaysia: US-Präsident Obama bei seiner Ankunft in Kuala Lumpur (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Der amerikanische Präsident Barack Obama will die Beziehungen zu Malaysia vertiefen, aber zugleich seine Bedenken über die Menschenrechtslage in dem Land zum Ausdruck bringen. Das betonte das Weiße Haus zum Auftakt eines zweitägigen Besuches Obamas in Malaysia. Es ist die erste Visite eines US-Präsidenten in dem überwiegend muslimischen Staat seit 48 Jahren. Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit beider Länder.

Auftakt des Staatsbesuchs in der Hauptstadt Kuala Lumpur war am Samstagabend ein Bankett im Nationalpalast mit König Abdul Halim und Ministerpräsident Najib Razak. Dabei betonte der Präsident die Bedeutung religiöser und ethnischer Vielfalt in beiden Ländern, "aus denen wir Stärke gewinnen können".

Obama will während seines Besuches in Malaysia zwar mit Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen zusammenkommen. Ein Treffen mit Oppositionsführer Anwar Ibrahim, der jüngst wegen Homosexualität zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war, ist aber nicht geplant. Stattdessen ist eine Begegnung zwischen US- Sicherheitsberaterin Susan Rice und Anwar geplant.

Menschenrechte und Freihandelszone

Obama hatte aber wiederholt klargemacht, dass die USA einen offenen politischen Prozess in Malaysia unterstützten und besorgt über "Restriktionen" auf politischer und ziviler Ebene seien. Er werde das "gewiss" bei seiner Visite zum Ausdruck bringen.

In einem Interview der malaysischen Zeitung "The Star" hatte Obama zuvor gesagt, seine "Hauptbotschaft" werde sein, "dass die USA Malaysias wachsenden Beitrag zur Sicherheit und zum Wohlstand in der Region begrüßen". Zugleich wies er darauf hin, dass Staaten, in denen die Menschenrechte aller geachtet würden, besser florierten und erfolgreicher seien.

Zu den Hauptthemen des Besuchs zählen die laufenden Gespräche über die Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft (TPP). Der Freihandelszone sollen einmal zwölf Staaten in Nord- und Südamerika sowie in Asien und Ozeanien angehören, darunter auch Malaysia. Erwartet wird auch, dass Obama Malaysia weitere Unterstützung bei der Suche nach der verschollenen Boeing der Malaysia Airlines zusichert.

Der US-Präsident kam aus der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Dort hatte er die Entschlossenheit der USA unterstrichen, Südkorea gegen Bedrohungen Nordkoreas zu verteidigen. "Wir werden nicht zögern, unsere militärische Macht zur Verteidigung unserer Alliierten" einzusetzen, sagte Obama vor US-Soldaten. In Südkorea haben die USA derzeit 28.500 Soldaten stationiert. Obama warf Nordkorea vor, mit der Entwicklung von Atomwaffen "einen Weg der Konfrontation und Provokation" zu begehen.

re/se ( rtr, dpa, afp)