Obama auf Abschiedsbesuch in Deutschland
24. April 2016
US-Präsident Barack Obama ist zu seinem fünften Besuch in Deutschland. Am Mittag ist er aus London kommend auf dem Flughafen Hannover mit der Präsidentenmaschine Air Force One gelandet. Es ist voraussichtlich das letzte Mal, dass Obama als US-Präsident die Bundesrepublik besucht. Nach den Präsidentschaftswahlen im November wird er im Januar offiziell aus dem Amt scheiden.
Zwei Tage lang ist Obama in der niedersächsischen Landeshauptstadt zu Gast. Zunächst wurde der US-Präsident von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit militärischen Ehren empfangen. Weiter ging es auf Schloss Herrenhausen mit einem ersten politischen Gespräch. Auf der Agenda dürften neben den bilateralen Beziehungen die großen Themen der Weltpolitik sein: die Krisen in Syrien und Libyen und damit verbunden die Terrorgefahr und die Flüchtlingskrise, der Konflikt in der Ukraine, die Zukunft Europas und besonders die Möglichkeit eines sogenannten Brexits, des Austritts Großbritanniens aus der EU. In London hatte Obama zuvor schon die Briten ungewöhnlich deutlich davor gewarnt. Im Juni wird bei einem Referendum über die Zukunft in der Union abgestimmt.
Werbung für TTIP
Wichtigstes Thema dürfte aber das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP sein. Es wird erwartet, dass Obama während seines Besuchs bei der deutschen Bevölkerung für das Abkommen wirbt. Momentan verhandeln die USA und die EU darüber. Vor allem in Deutschland ist TTIP aber umstritten. Erst am Samstag hatten Zehntausende Menschen in Hannover gegen das Vorhaben demonstriert. Merkel und Obama hatten schon im Vorfeld des Treffens für das Abkommen geworben, durch das auf beiden Seiten des Atlantiks Jobs entstünden. Kritiker argumentieren dagegen unter anderem, es drohe die Einführung von US-Standards im Verbraucherschutz, was einem geringerem Schutz-Niveau gleichkomme.
Am Abend werden Obama und Merkel dann die Hannover Messe eröffnen. Die USA sind Gastland der diesjährigen Industrie-Messe. Es ist das erste Mal, dass ein US-Präsident den Startschuss zur größten Industrieschau der Welt gibt. Im Anschluss ist ein Abendessen mit führenden Wirtschaftsvertretern beider Länder geplant.
Minigipfel mit Cameron, Hollande und Renzi
Am Montag wollen Merkel und Obama dann den eigentlichen Messebetrieb mit dem traditionellen Rundgang und dem Besuch ausgewählter Unternehmensstände eröffnen. Im Anschluss wird der Präsident auf dem Messegelände eine Rede halten, bei der er noch einmal auf die großen außenpolitischen Themen eingehen dürfte. Am Nachmittag hat Merkel noch zu einem Minigipfel mit Großbritanniens Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi geladen. Auch dabei dürfte es um die internationalen Krisen, den Terrorismus und das TTIP-Abkommen gehen.
wo/wl (dpa, rts, afp)