"Ich sehe keine Bankenkrise in Italien"

Herr Pardoan, wie sehen Italiens Hoffnungen im Hinblick auf Reformen der Eurozone aus?

Die Hoffnungen Italiens sind sehr klar: Dass wir mit dem bereits erarbeiteten Programm fortfahren. Das fängt an bei der gemeinsamen fiskalischen Letztsicherung und geht über den Einheitlichen Abwicklungsausschuss bis hin zu möglichen Mitteln und Wegen, um ein Werkzeug für den Europäischen Stabilitätsmechanismus einzuführen.

Die hohen Schulden italienischer Banken im Hinterkopf: Haben viele Bürger das Gefühl, die Bombe könnte jederzeit hochgehen?

Zuerst einmal gibt es überhaupt kein Schulden-Problem bei den Banken. Es könnte sich höchstens um ein Kredit-Problem handeln, aber das ist eine andere Geschichte. Außerdem ist sie gerade dabei, gelöst zu werden. Die größten Knackpunkte der Krise wurden individuell angegangen. Wir sprechen über sechs von 600 Banken, die betroffen sind. Die Sache mit den Non-Performing Loans steuert auf ein Happy End zu. Deren Entsorgung wurde über die vergangenen zwölf Monate beschleunigt, sodass ihr Bestand um 25 Prozent gesunken ist. Auch dank Maßnahmen, die die Regierung eingeführt hat. Ich sehe keine Bankenkrise in Italien.

In zwei Wochen gibt es in Italien Parlamentswahlen und damit möglicherweise einen Regierungswechsel. Sie denken also, dass die Ängste übertrieben sind, Italien könne dann explodieren?

Die Story, Italien würde irgendwann explodieren, habe ich während meiner langen Karriere schon oft gehört. Es ist nie passiert. Italien ist widerstandsfähig. Natürlich gibt es Non-Performing Loans, natürlich sind die Schulden hoch. Aber sie haben aufgehört, weiter anzusteigen und beginnen jetzt zu sinken. Das Wachstum ist zurück. Italiens Beitrag zur Stabilität der Eurozone ist wichtig.

Können die ambitionierten Wahlversprechen, von links wie von rechts, in der Realität überhaupt umgesetzt werden?

Nicht alle Versprechen haben denselben Grad an Unglaubwürdigkeit. Die von der Demokratischen Partei (Partito Democratico) gemachten Versprechen sind viel vernünftiger als in anderen Fällen. In jedem Fall wird Italiens Regierung engagiert bleiben, so wie sie schon in den vergangenen fünf Jahren die Regeln respektiert und Wirtschaftswachstum mit der Stabilisierung der öffentlichen Finanzen in Einklang gebracht hat.

Die Prognosen für die Parlamentswahl am 4. März sagen, dass keine Partei und kein Bündnis eine regierungsfähige Mehrheit bekommen könnte. Doch Sie haben Hoffnung auf eine stabile und verantwortungsvolle Regierung?

Es ist mehr als eine Hoffnung. Und wir betrachten die politischen Vorgänge in Deutschland als etwas, von dem wir lernen können. Das deutsche Beispiel zeigt, dass es in allen Ländern Schwierigkeiten bei der Koalitionsbildung gibt. Ich rechne ebenfalls damit. Gleichzeitig wird das Land nicht aufhören zu funktionieren. Italien ist stabil und belastbar.

Möchten Sie an Ihrem momentanen politischen Kurs festhalten?

Wir möchten die Beschäftigungssituation verbessern. Die Anzahl der Beschäftigten muss wachsen, Jugendarbeitslosigkeit sinken. Auch die Berufstätigkeit von Frauen soll ansteigen. Das impliziert nicht nur Fiskalanreize, sondern auch Investitionen in Leistungen für die Familie, den Haushalt und die Bildung der Kinder. Die verfügen dann über die richtigen Fähigkeiten, wenn sie den Arbeitsmarkt betreten.

Viele Reformen wurden bereits verabschiedet, sind aber gleichzeitig noch nicht richtig angelaufen. Warum?

Ich stimme Ihnen zu, dass Italien in der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode viele Reformen verabschiedet hat. Damit muss es sich noch intensiver beschäftigen. Weil wir gute Resultate erzielen, müssen wir das Tempo anziehen, nicht verlangsamen.

Können Sie trotz der anstehenden Wahlen ruhig schlafen?

Es gibt andere Dinge, die mich wach halten.

Welche denn?

Die Leistungen meiner Fußballmannschaft.

 

Pier Carlo Padoan ist seit Februar 2014  italienischer Finanzminister.

Das Interview führte Barbara Wesel.