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China kritisiert US-Wirtschaftssanktionen

23. August 2017

Die USA verhängen Sanktionen gegen einige chinesische Firmen, die verdächtigt werden, Nordkoreas Atomprogramm zu unterstützen. Peking, als größter Gläubiger der US-Regierung, weist dies kategorisch zurück.

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Nach dem Gespräch die Sanktion: US-Finanzminister Steve Mnuchin (r.) und Chinas Vize-Premier Wang Yang (Archivbild)
Nach dem Gespräch die Sanktion: US-Finanzminister Steve Mnuchin (r.) und Chinas Vize-Premier Wang Yang (Archivbild)Bild: Reuters/Y. Gripas

Die chinesische Regierung hat die neuen US-Sanktionen scharf kritisiert, die Washington wegen des Konfliktes mit Nordkorea gegen chinesische Einrichtungen verhängt hat. "Wir fordern, dass die USA diese falsche Praxis sofort beenden", sagte eine Sprecherin des Pekinger Außenamtes.

Die Maßnahmen seien nicht förderlich für die künftige Zusammenarbeit und das gegenseitige Vertrauen. Auch würden sie nicht dazu beitragen, die Probleme in Korea zu lösen.

Sanktionen gegen Firmen und Privatpersonen

Zuvor hatte das US-Finanzministerium Sanktionen gegen 16 chinesische und russische Einrichtungen verhängt. Das Ministerium, erklärte, sie würden beschuldigt, indirekt Nordkoreas Programm zur Aufrüstung mit Atomraketen unterstützt zu haben. "Es ist inakzeptabel, dass Firmen und Einzelpersonen in Russland, China und anderswo Nordkorea helfen, Einkommen zu generieren, mit dem Massenvernichtungswaffen hergestellt werden und die Region destabilisiert wird", erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin. 

Die US-Sanktionen frieren das Guthaben der Betroffenen in den USA ein. Außerdem verbieten sie amerikanischen Unternehmen und Personen, mit ihnen Handel zu treiben. Bereits Ende Juni hatten die USA Sanktionen gegen eine Bank und ein Schifffahrtsunternehmen aus China wegen des Konfliktes mit Nordkorea angekündigt.

Die angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel hatte sich zuletzt zwar etwas beruhigt. Nordkorea hatte im Juli zwei Interkontinentalraketen getestet, die nach Angaben der Regierung Ziele auf dem US-Festland erreichen können. Daraufhin verschärfte sich der Ton zwischen Washington und Pjöngjang deutlich.

UN-Sicherheitsrat verhängt schärfere Nordkorea-Sanktionen
UN-Sicherheitsrat verhängt schärfere Nordkorea-SanktionenBild: Picture-alliance/dpa/M. Altaffer/AP

Anfang August hatten die UN ihre Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verschärft. Der UN-Sicherheitsrat votierte einstimmig dafür, der Regierung in Pjöngjang Exporteinnahmen in Höhe von rund einer Milliarde US-Dollar, rund 843.000 Millionen Euro, zu entziehen. Dem stark isolierten asiatischen Land soll damit der Geldhahn zugedreht werden.

China größter Gläubiger

Die USA begeben sich mit ihren Sanktionen gegen China auf dünnes Eis. China ist der größte Gläubiger der US-Regierung: Keinem anderen Land der Welt schuldet der US-amerikanische Staat so viel Geld wie China - insgesamt 1,15 Billionen Dollar, etwa 980 Milliarden Euro. So hoch bezifferte das US-Finanzministerium in einer kürzlich veröffentlichten Statistik den Bestand an US-Staatsanleihen und anderen Schuldtiteln in chinesischen Händen Ende Juni. Ende Mai waren es noch rund 44 Milliarden Dollar weniger.

Immer wieder Streitpunkt: Das nordkoreanische Atomraketenprogramm
Immer wieder Streitpunkt: Das nordkoreanische AtomraketenprogrammBild: picture-alliance/dpa/KCNA via KNS

Ausbau der Rüstung in Nordkorea

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un habe angeordnet, mehr Raketentriebwerke und Sprengköpfe für Interkontinentalraketen herzustellen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Fotos in nordkoreanischen Medien zeigten Kim bei einem Besuch in einem staatlichen Forschungsinstitut für Rüstung. Auf den Bildern waren nach Einschätzung von US-Experten auch neu entwickelte Raketentechnik und künftige Projekte zu sehen, darunter Pläne für eine Interkontinentalrakete, die mit einem Atomsprengkopf bestückt werden könnte.

cgn/qu (afp,dpa)