Peking rüstet im Südchinesischen Meer auf
24. Februar 2016Der US-Geheimdienst habe chinesische Militärjets auf der von Peking beanspruchten Woody-Island entdeckt, meldete der US-Sender Fox News unter Berufung auf zwei nicht genannte Regierungsvertreter. Ein Sprecher des US-Pazifikkommandos bestätigte den Bericht, betonte aber, dass chinesische Kampfjets auch schon früher auf der Insel gelandet seien. Woody-Island gehört zur Paracel-Kette, auf die auch Taiwan und Vietnam Anspruch erheben.
Nach Einschätzung des Chefs des US-Pazifik-Kommandos, Admiral Harry Harris, versucht China durch eine gezielte Militarisierung, das Kräftegleichgewicht im Südchinesische Meer zu verändern. Erst in der vergangenen Woche hatte China Flugabwehrraketen auf Woody-Island installiert. Laut US-Angaben handelt es sich dabei um Flugabwehrraketen mit einer Reichweite von 200 Kilometern. Zudem baut China auf den ebenfalls von mehreren asiatischen Ländern beanspruchten Spratly-Inseln gerade an einer Hochfrequenzradarstation. Das zeigen am Montag in den USA veröffentlichte Satellitenbilder.
Der Bericht über die Stationierung von Kampfflugzeugen fällt zusammen mit dem Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi bei seinem US-Amtskollegen John Kerry in Washington. Das Verhältnis zwischen den USA und China ist wegen Pekings Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer angespannt. Erst Ende Januar hatte die US-Marine ein Kriegsschiff in die Zwölf-Meilenzone rund um Woody-Island entsandt. Bei dem Einsatz sei es um die Verteidigung der "freien Schifffahrt im Südchinesischen Meer" gegangen.
Peking vertritt die Ansicht, China habe Hoheitsrechte über nahezu das gesamte Südchinesische Meer, einschließlich der Küstengewässer anderer Staaten. Im Gebiet der Spratly-Inseln lässt Peking künstliche Inseln aufschütten. Die US-Regierung wies Pekings Ansprüche auf die Gewässer um die künstlichen Inseln wiederholt zurück. Sie wirft der Volksrepublik China vor, mit der Aufschüttung die freie Schifffahrt in der Region zu bedrohen, durch die ein Drittel der weltweiten Erdöltransporte verlaufen. Peking wiederum bezichtigt die USA der Machtdemonstration im asiatischen Pazifik.
Annäherung bei gemeinsamer Nordkorea-Resolution
Ungeachtet dieser Spannungen zwischen Washington und Peking näherten sich beide Länder jedoch beim Ringen um eine gemeinsame Position nach den jüngsten Provokationen Nordkoreas an. Kerry und Wang teilten in Washington mit, dass in den kommenden Tagen ein Entwurf für eine gemeinsame Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ausgearbeitet werde. Die beiden Außenminister sprachen von "bedeutenden Fortschritten" in den Verhandlungen über die Resolution, die auch neue Sanktionen gegen Pjöngjang beinhalten soll.
Ziel der Maßnahmen sei nicht, die Lage weiter zu verschärfen, sondern den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un davon zu überzeugen, dass er sich neuen Gesprächen über das Atomprogramm des Landes öffnen müsse. Pjöngjang müsse seine nuklearen Ambitionen aufgeben.
Anfang Januar hatte Nordkorea erklärt, erstmals eine Wasserstoffbombe erfolgreich getestet zu haben. Experten bezweifeln aber, dass es sich bei dem Atomtest tatsächlich um eine Wasserstoffbombe handelte. Anfang Februar provozierte Pjöngjang dann mit dem Start einer Langstreckenrakete die internationale Staatengemeinschaft. Als Reaktion verschärften die USA bereits ihre Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land.
ww/se (afp,dpa, rtr)