Pistorius setzt auf mehr militärische Kooperation
4. Juni 2023
"Wir müssen unsere regelbasierte internationale Ordnung verteidigen, wo sie herausgefordert wird", sagte der Bundesverteidigungsminister beim Shangri-La-Dialog in Singapur. Er hob die gegenseitigen Abhängigkeiten europäischer und asiatischer Länder hervor, sodass sich der russische Angriffskrieg in der Ukraine auch auf Asien auswirke. Durch Russlands "skrupellosen Angriff auf die ukrainische Souveränität" sei die regelbasierte Weltordnung stark unter Druck geraten, führte Boris Pistorius aus.
"Gefährlich für die Weltordnung"
Diese Missachtung internationalen Rechts sei "gefährlich für die Weltordnung als Ganzes". "Wenn Russland gewinnt, lautet die Botschaft an die revisionistischen Mächte in aller Welt, dass Aggression und die nicht provozierte Anwendung militärischer Gewalt hinnehmbar sind und erfolgreich sein können", warnte der Bundesverteidigungsminister.
Andererseits könnten auch wachsende Spannungen oder gar bewaffnete Konflikte im indopazifischen Raum angesichts der wachsenden Bedeutung der Region auch in Europa und Deutschland nicht folgenlos bleiben. "Deshalb fühlt sich Deutschland verpflichtet, zu Frieden und Sicherheit im indopazifischen Raum beizutragen", sagte Pistorius. Deutschland wolle sein entsprechendes Engagement in den kommenden Jahren verstärken.
"Nicht gegeneinander arbeiten"
"Die globalen Herausforderungen, denen wir alle gegenüber stehen, sind mannigfaltig", sagte Pistorius. "Niemand von uns kann allein erfolgreich sein - und wir können mit Sicherheit nicht erfolgreich sein, wenn wir gegeneinander arbeiten." Austausch und Zusammenarbeit seien umso wichtiger, wenn die Interessen und Positionen auseinandergingen und die "Differenzen sich zu ernsthaften Konfrontationen zu entwickeln drohen", fügte Pistorius hinzu.
Es ist das erste Mal seit längerer Zeit, dass wieder ein deutscher Verteidigungsminister an dem asiatisch-pazifischen Sicherheitstreffen teilnimmt. Pistorius hatte den Shangri-La-Dialog am Samstag genutzt, um ein Gespräch mit Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu zu führen.
Scharfe Töne aus Peking
Li hatte auf der Konferenz die USA vor einer Einmischung im Streit um Taiwan gewarnt. Der General drohte beim Shangri-La-Dialog erneut mit einem militärischen Vorgehen gegen die demokratische Inselrepublik. "Wenn es jemand wagen sollte, Taiwan von China abzuspalten, wird das chinesische Militär nicht eine Sekunde zögern", sagte der neue Verteidigungsminister. Li fügte hinzu: "Wir werden keinen Gegner fürchten und ungeachtet der Kosten entschieden unsere nationale Souveränität und territoriale Integrität schützen."
haz/AR (afp, dpa, rtr)