Der Alte ist der Neue

Bei der Präsidentenwahl in Montenegro hat Amtsinhaber Filip Vujanovic nach ersten Hochrechnungen wahrscheinlich genug Stimmen für eine weitere Amtszeit erhalten. Nach Berechnungen der unabhängigen Wahlbeobachter-Agentur CEMI kann Vujanovic mit 51,2 Prozent der Stimmen rechnen. Damit würde er schon in der ersten Runde der Abstimmung als Sieger feststehen, in der mehr als die Hälfte der Stimmen benötigt werden. Der 53-jährige Jurist tritt für eine konsequente Anbindung Montenegros an die EU ein. Die Abstimmung galt auch als Richtungsentscheid über den weiteren Kurs gegenüber Belgrad.

Hupkonzert und Feuerwerk

Vujanovic erklärte am Abend vor hunderten Anhängern, er wolle ein Präsident für alle Montenegriner sein. Er habe "für Montenegro und seine Zukunft" gewonnen. Sein Sieg zeige, dass "eine Mehrheit der Montenegriner unsere Politik unterstützt". Seine Anhänger feierten das Wahlergebnis in Podgorica mit Hupkonzerten und Feuerwerk.

"Wir haben noch einen weiteren demokratischen Sieg erzielt", kommentierte die regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) das Ergebnis. Vujanovic war für die DPS ins Rennen gegangen. Die drei Kandidaten der Opposition erreichten zwischen 11 und 19 Prozent der Stimmen. Von den 490.000 Wahlberechtigten hatten über 67 Prozent ihre Stimme abgegeben. Die Beteiligung lag damit rund 20 Prozentpunkte über dem Wert von 2003, als Vujanovic erstmals gewählt wurde.

Enttäuschte Opposition

Vujanovics seit fast 20 Jahren unangefochten regierende DPS konnte ihre Macht erneut festigen, nachdem sie auch die Parlamentswahlen im Vorjahr gewonnen hatte, kommentierten heimische Experten das Wahlergebnis. "Wir haben das nicht erwartet", sagte ein Sprecher der stärksten Oppositionspartei, der "Bewegung für Veränderung" (PZP). Deren Vorsitzender Nebojsa Medojevic hatte entgegen den Prognosen nur 17 Prozent der Stimmen erreicht und war von Andrija Mandic mit 19 Prozent geschlagen worden. Mandic war für den serbischen Bevölkerungsteil angetreten.

"Kopf hoch! Wir machen weiter", sagte der enttäuschte PZP-Sprecher. Der Grund für die Niederlage sei die zersplitterte Opposition, die mit drei Kandidaten gegen den Amtsinhaber Vujanovic angetreten war. Die Opposition sei damit mit ihrem selbst gesteckten Ziel gescheitert, die DPS unter Führung des Regierungschefs Milo Djukanovic in ihrer politischen Macht zu erschüttern, hieß es in ersten Kommentaren am Wahlabend in der Hauptstadt Podgorica. Oppositionsführer Medojevic sagte: "Die Bürger sind noch nicht bereit, die Demokratie in Montenegro zu unterstützen." Das Ziel der Opposition, "das totalitäre und korrumpierte System" in Montenegro zu demontieren, sei nicht erreicht worden. "Die Bürger haben dafür gestimmt, dass alles so bleibt wie es ist.". Die Vorwürfe der Oppositionsparteien an die DPS, in Montenegro einen "Privatstaat von wenigen korrupten Familien" gegründet zu haben, seien bei den Wählern nicht angekommen.

Der DPS-Vorsitzende und Regierungschef Milo Djukanovic sagte, die Niederlage der Herausforderer zeige, dass die Opposition an Einfluss zugunsten der Regierungspartei verliere. Die Opposition "hat versucht, uns zu beschmutzen", sei aber jetzt aufgerufen, sich dem Regierungsprogramm anzuschließen. Das laute "die baldige europäische Zukunft unseres Staates". (stu)