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Sierens China

Frank Sieren7. Juli 2014

Für die Antrittsbesuche chinesischer Präsidenten war die Reihenfolge stets klar: zuerst Pjöngjang, dann Seoul. Doch Xi Jinpings Besuch in Südkorea brüskiert die USA mehr als Nordkorea, meint DW-Kolumnist Frank Sieren.

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Xi Jinping mit Park 03.07.2014 Seoul
Bild: Reuters

Man sieht nur das, was man kennt. Deshalb ist es nicht erstaunlich, dass der Besuch von Staatspräsident Xi Jinping in Südkorea in den westlichen Medien als "Brüskierung" Nordkoreas etikettiert wurde. Das erscheint auf den ersten Blick auch so. Xi ist als erster chinesischer Präsident zuerst nach Südkorea gereist. Von einer geplanten Nordkoreareise ist derzeit nichts bekannt.

Doch es ist gleichzeitig einfach festzustellen, Chinas Staats- und Parteichef fährt zuerst zum ärgsten Feind seines engsten Verbündeten. Das ist altes Kalter-Krieg-Denken, das in diesen Monaten eine erstaunliche Renaissance erlebt.

China spricht traditionell mit allen

Die Lage ist komplexer: Einerseits ist das geteilte Korea neben Kuba die letzte Region, die noch heute vom Kalten Krieg geprägt ist. China kämpfte mit dem kommunistischen Norden gegen den von den USA unterstützten Süden. Das kommunistische Nordkorea ist seither Verbündeter der Volksrepublik. Der kapitalistische Süden und die USA stehen Seite an Seite. Der Krieg ist über ein halbes Jahrhundert zu Ende, bisher gibt es jedoch keinen offiziellen Frieden zwischen den beiden Koreas.

Andererseits hat Peking schon seit 1992 gute Beziehungen zu Südkorea und sich nie an die amerikanisch-sowjetischen Spielregeln des Kalten Krieges gehalten. Mao hat sich erst von Stalin helfen lassen, sich dann mit ihm überworfen, die Bewegung der blockfreien Staaten angeführt und schließlich hat er mit den Amerikanern angebandelt.

Seine Nachfolger haben auch mit den Europäern enge Beziehungen aufgebaut, was sie nicht daran hindert, enge Beziehungen zum Iran, Syrien sowie dem Sudan zu unterhalten. Und jetzt machen sie just in dem Moment mit den Russen große Geschäfte, in denen diese unter westlichen Sanktionen leiden.

Xi Jinpings neue Akzente

Einerseits besuchte jeder neue chinesische Präsident immer zuerst den Verbündeten in Nordkorea, später erst ging die Reise in den Süden. So hat es Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin 1995 getan und sein Nachfolger Hu Jintao 2005. Doch - wie in vielen anderen Bereichen auch - setzt Chinas jetziger Präsident Xi Jinping neue Akzente. So reiste er vergangene Woche zu seinem Antrittsbesuch nach Seoul, der südkoreanischen Hauptstadt, wo er sich unter anderem mit Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye traf.

Andererseits passt die Reise zu der pragmatischen Tradition der Kommunisten: Kommunismus hin, Kommunismus her - wenn es China hilft, sind auch die Anderen gute Partner. Nordkorea hält zwar die Amerikaner von der chinesischen Grenze fern, ist allerdings ansonsten ein schwieriger Freund. Wohingegen China Südkoreas größter Handelspartner ist. Etwa 25 Prozent der Exporte gehen nach China. Das wiegt mehr als ein Bruderkuss mit Kim Jong-un.

Nordkorea brüskieren und trotzdem die Treue halten

Insofern ist die Reise schon eine Brüskierung. Gleichzeitig jedoch verrät Xi Nordkorea nicht. Er wirkt mäßigend auf Südkorea und hält sich im Unterschied zu Südkorea an neutrale Formulierungen: Präsidentin Park redet stets vom "nordkoreanischen Nuklearproblem", Präsident Xi spricht weiterhin von der "Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel", auch wenn Südkorea keine Atomwaffen mehr hat. Präsidentin Park spricht davon, dass der Norden "mit allen Mitteln" von seinem Atomprogramm abgebracht werden muss. Xi setzt auf "Verhandlungen".

Während die Beziehungen zwischen Japan und Südkorea auf einem Tiefpunkt sind, war China zudem gerade Gastgeber der jüngsten Entspannungsgespräche zwischen Japan und Nordkorea mit einem für Nordkorea sehr erfreulichen Ausgang: Japans Premier Shinzo Abe hat wichtige Teile der bilateralen Sanktionen gegen Nordkorea aufgehoben. Nordkorea will dafür bei der Aufklärung von Entführungen japanischer Staatsbürger vor einigen Jahrzehnten kooperieren. Die Aufhebung der Sanktionen nimmt Last von Chinas Schultern und gefällt den Amerikanern gar nicht. Peking hat zudem auch daraufhin gewirkt, dass Putin den Nordkoreanern zehn Milliarden US-Dollar Schulden aus Sowjetzeiten erlässt.

Frank Sieren Kolumnist Handelsblatt Bestseller Autor China
DW-Kolumnist Frank SierenBild: Frank Sieren

Das Ziel ist klar: Die unflexible Haltung der USA in der Nordkoreafrage aufzuweichen, nachdem sich im Fall Iran gezeigt hat, dass dies möglich ist. Nicht nur aus diesem Grund fühlen sich die USA brüskierter durch diese Reise als die Nordkoreaner. Die Luft wird dünner für die USA in Ostasien. Japan und Südkorea sind ihre beiden engsten Partner. Das Verhältnis zu Japan wird jedoch immer schwieriger, weil sich der nationalistische Premier Abe zunehmend an innenpolitischen Themen orientiert.

Seoul aus der Umklammerung der USA lösen

Nun versucht Peking auch noch mit Seoul auf Kosten der USA enger zu kooperieren. Das war die wichtigste Mission auf Präsident Xis Südkoreareise. Vor allem deshalb zeigt sich Xi beweglich und fährt zuerst in den Süden. Die Basis, die Beziehungen auszubauen, ist so günstig wie nie - politisch wie wirtschaftlich.

Politisch: China und Südkorea, beide Opfer der japanischen Aggression im Zweiten Weltkrieg, sehen mit Sorge die nationalistische Ausrichtung der japanischen Politik. Und beide kritisieren, dass Premier Abe die Verfassung gegen den Willen der Bevölkerung, aber mit Unterstützung der USA neu interpretiert. Das japanische Militär darf künftig verbündete Staaten im Falle eines Angriffs Dritter unterstützen. Ein weiterer taktischer Fehler der Amerikaner.

Wirtschaftlich: Südkoreas Handel mit China ist so groß, wie der mit Japan und den USA zusammen. Nach einer Fünf-Milliarden-Investition von Samsung war Südkorea im vergangenen Jahr der größte Investor in China. China und Südkorea wollen noch in diesem Jahr eine Freihandelszone gründen. Südkoreas Präsidentin Park will sich an der asiatischen Entwicklungsbank unter chinesischer Führung beteiligen, die sich als Wettbewerber der amerikanisch dominierten Weltbank versteht. Die beiden Länder möchten möglichst viele ihrer Geschäfte nicht mehr in US-Dollar, sondern in Yuan und Won abwickeln. Bisher werden noch 90 Prozent der Geschäfte in US-Dollar getätigt. Die Wirtschaftsinteressen mit China werden also gegenüber den Sicherheitsinteressen mit den Amerikanern immer wichtiger.

China will sich konstruktiv zeigen

Das ist das wichtigste Ergebnis, das Präsident Xi nach Hause bringt. Die zweitwichtigste Nachricht geht an die Nachbarn Chinas. China wird derzeit heftig kritisiert, weil es in der Region zu ruppig mit seinen Nachbarn umgeht. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass China nicht an einem neuen Zwischenfall mit seinen Nachbarn beteiligt ist. Vor der Küste der Philippinen verkeilen sich Schiffe ineinander, weil China dort gegen den Willen der Philippinos nach Öl bohrt. Mit Japan streitet Peking um eine Inselgruppe in Ostchinesischen Meer. Ähnliche Geschichten ließen sich auch über Streitereien Chinas mit dem Sultanat Brunei, Malaysia und Taiwan erzählen. Und mit Südkorea gab es Händel, weil China eine Flugkontrollzone vor seiner Küste ausgerufen hat, die sich mit der koreanischen überschneidet. Die Xi Reise soll nun zeigen: Wir können nicht nur rempeln, sondern auch konstruktiv zusammenarbeiten.

Unser Kolumnist Frank Sieren gilt als einer der führenden deutschen China-Spezialisten. Er lebt seit 20 Jahren in Peking.