Proteste gegen strengere Corona-Regeln
17. Juli 2021Mehr als 100.000 Menschen beteiligten sich landesweit an den Protesten. In der Hauptstadt Paris waren es nach Angaben des Innenministeriums etwa 18.000 Demonstranten, die ihrem Unmut friedlich Luft machten.
Zu Beginn der Woche hatte Staatspräsident Emmanuel Macron angesichts eines Anstiegs der Corona-Fallzahlen strengere Hygienemaßnahmen angekündigt. So soll in Kürze deutlich häufiger ein Test-, Impf- oder Genesungsnachweis vorgezeigt werden müssen. Schon ab Mittwoch ist dies etwa für Kino- und Theaterbesuche der Fall, ab August soll dies auch für Fernzüge, Restaurants und Bars gelten.
Der Protest richtet sich auch gegen die Impfpflicht für das Gesundheitspersonal. Macron hatte am Montag eine Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheits- und Betreuungswesen angekündigt. Ansonsten droht ein Arbeitsverbot. Ab dem 15. September sollen Kontrollen eingeführt werden.
Das Land kämpft momentan gegen eine vierte Corona-Welle. Die Delta-Variante des Virus macht mittlerweile fast alle Fälle aus. Die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb einer Woche lag zuletzt bei rund 50. In einigen Gebieten wie dem Département Pyrénées-Orientales an der Grenze zu Spanien lag der Wert noch deutlich höher. Auf 100.000 Menschen kamen dort innerhalb einer Woche zuletzt etwa 211 Ansteckungen.
Bereits am 14. Juli, dem französischen Nationalfeiertag, demonstrierten landesweit knapp 20.000 Menschen gegen die neuen Corona-Auflagen. Gesundheitsminister Olivier Véran verteidigte die neuen Maßnahmen. Sie seien nicht als "Erpressung" gemeint, um Menschen zur Impfung zur zwingen. Oberstes Ziel der Regierung sei es vielmehr, einen neuen Lockdown zu verhindern. Die Regierung in Paris fürchtet, dass ohne neue Maßnahmen der Druck auf die Krankenhäuser wieder steigen könnte.
Republikaner und Zentristen im mehrheitlich konservativen Senat kündigten an, die Ausweitung der Nachweispflicht - getestet, geimpft oder genesen - verfassungsrechtlich prüfen zu lassen. In der kommenden Woche soll sich der Senat mit dem Vorhaben beschäftigen.
qu/fw (dpa, rtr, ap)