Präsident der Elfenbeinküste tritt wieder an
7. August 2020
Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, will bei der Präsidentenwahl im Oktober für eine dritte Amtszeit kandidieren. Das teilte Ouattara überraschend in einer Fernsehansprache mit. Die Entscheidung könnte Beobachtern zufolge für neue Spannungen in dem westafrikanischen Land sorgen.
Noch im März hatte der Präsident erklärt, er wolle sein Amt nach der Wahl aufgeben. Spitzenkandidat für die Regierungspartei RHDP war ursprünglich Ministerpräsident Amadou Gon Coulibaly. Dieser war jedoch Anfang Juli überraschend nach einem Herzinfarkt gestorben. Zwischenzeitlich war auch Interims-Regierungschef und Verteidigungsminister Hamed Bakayoko als Kandidat gehandelt worden.
"Im Interesse der Nation"
In der Verfassung der Elfenbeinküste sind eigentlich nur zwei Amtszeiten für den Präsidenten vorgesehen. Ouattara selbst sieht seine Kandidatur gleichwohl als berechtigt an. Er sprach von einer "Pflicht im Interesse der Nation". Der 78-Jährige interpretiert eine Verfassungsänderung von 2016 dahingehend, dass seine vorherigen Mandate nicht angerechnet würden. Die Opposition bezeichnet dies als "illegal".
Ouattara hatte sich 2010 gegen den damaligen Amtsinhaber Laurent Gbagbo durchgesetzt. Da dieser ebenfalls den Wahlsieg für sich reklamierte, gab es schwere Auseinandersetzungen zwischen Anhängern beider Lager. Mehr als 3000 Menschen wurden getötet. Gegen Gbagbo wurde vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Anklage erhoben; in erster Instanz erhielt er einen Freispruch.
Die einst florierende Elfenbeinküste hatte mehrfach schwere Krisen durchgemacht - einen Militärputsch 1999 und einen Bürgerkrieg, der von 2002 bis 2007 dauerte. Bis heute gilt das Land als gespalten. Vor neuen Verwerfungen warnte im Juli auch die katholische Kirche. In einem Hirtenbrief heißt es: "Nur eine echte Versöhnung, die durch Wahrheit und Gerechtigkeit erreicht wird, kann der ivorischen Gesellschaft dauerhaften Frieden bringen."
jj/pg (afp, rtr, kna)