Langer Weg Nordmazedoniens zu den EU-Beitrittsverhandlungen

Bulgariens Bemühungen, die Identitätsfrage auf den Verhandlungstisch zu bringen, blockieren Nordmazedoniens Bestrebung, schon im Dezember Beitrittsverhandlungen mit der EU aufzunehmen, sagt Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski in einem Exklusivinterview für die DW.

Nordmazedonien hatte gehofft, den Prozess noch während der derzeitigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu eröffnen, aber Bulgarien blockierte letzte Woche die Diskussionen darüber beim Treffen der EU-Minister. Sofia forderte Skopje auf, seine Geschichtsbücher neu zu schreiben, um die bulgarischen Wurzeln hervorzuheben. Diplomaten aus beiden Ländern hoffen, dass noch vor dem EU-Gipfel am 8. Dezember eine Einigung erzielt werden könne, aber der mazedonische Präsident ist nicht allzu optimistisch.

"Ich habe bereits vorher festgestellt, dass in Anbetracht der zahlreichen Aussagen aus Sofia im vergangenen Monat die Chancen auf eine baldige Lösung gering sind, obwohl sie immer noch bestehen. Das liegt daran, dass versucht wird, die Identitätsfrage in die Verhandlungen mit der EU einzubringen. Dabei ist das ein Thema, dass bisher niemand auf der Welt angeschnitten hat oder worüber jemals verhandelt wurde", sagt Pendarovski.

Sofia möchte, dass sein Nachbar bulgarische Wurzeln seiner Sprache, seines Volkes und seiner Geschichte anerkennt, bevor Nordmazedonien den Beitrittsprozess vorantreiben kann.

"Bulgarien unterstützt diese Phase des Beitrittsprozesses mit der Republik Nordmazedonien sowie die Abhaltung einer ersten zwischenstaatlichen Konferenz nicht. Der Plan berücksichtigt nicht die bulgarischen Forderungen und kann nicht angenommen werden", sagte die bulgarische Außenministerin Ekaterina Zaharieva vor Journalisten am 17. November.

Bulgarien und Nordmazedonien haben im August 2017 ein Freundschaftsabkommen unterzeichnet, um jahrzehntelange Feindseligkeiten und historische Streitigkeiten zu überwinden. Bulgarische Politiker behaupten nun, das Abkommen würde in Nordmazedonien nicht eingehalten, und wollen Garantien, dass sich das in Zukunft ändern wird.

Pendarovski ist anderer Meinung und macht Sofia für die Blockade verantwortlich.

"Wenn es bei den Verhandlungen über ein Abkommen an gutem Glauben mangelt, können Sie immer einen Grund finden, es zu verhindern. Die Komplexität des europäischen Integrationsprozesses bietet ausreichende Verfahrensmöglichkeiten, um Hindernisse aufzubauen", sagt Pendarovski.

In Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen haben alle Mitgliedsländer die Möglichkeit, jene Staaten, die neue Mitglieder werden wollen, in verschiedenen Fragen zu blockieren. Schon die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit einem potenziellen Kandidaten erfordert die Zustimmung aller 27 EU-Staaten.

Eine Kommission renommierter Historiker aus Nordmazedonien und Bulgarien hat daran gearbeitet, die historischen Probleme zu lösen, ohne bisher eine gemeinsame Position gefunden zu haben. Verschiedene Angebote, unter anderem des deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier, zur Unterstützung der Arbeit mit externen Experten, wurden von Sofia abgelehnt.

"Leider wurden sogar unsere Vorschläge, Historiker aus einem Drittland mit dem Status eines begrenzten Beraters in das Komitee aufzunehmen, abgelehnt, obwohl klar ist, dass bei zwei gegensätzlichen historischen Wahrheiten externe Experten als eine unparteiische Seite den Prozess nicht gefährden können", sagt Pendarovski.

Nachdem sein Land 2019 seinem offiziellen Namen den Begriff "Nord" hinzugefügt hat, um einen weiteren historischen Streit zu lösen und seinen Nachbarn Griechenland zu beschwichtigen, sind die Chancen, bald der EU beizutreten, wieder schlecht.

Pendarovski befürchtet, dass der Verlust der europäischen Perspektive die Reformagenda in Schlüsselbereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Justiz bremsen könnte.

"Ich bin sicher, dass wir ohne direkte Überwachung durch die EU die Reformen nicht mit der erforderlichen Geschwindigkeit vorantreiben können. Unter diesem Aspekt wird es sicherlich ein negativer Faktor sein, Nordmazedonien für einen langen Zeitraum aus den formellen Verhandlungen auszuschließen", sagte Pendarovski gegenüber der DW.