Putin glaubt an den Aufschwung
18. Dezember 2014
Der Anstieg des Rubel sei unvermeidlich, sagte Wladimir Putin auf seiner Jahresabschluss-Pressekonferenz vor rund 1200 Journalisten in Moskau. Die russische Notenbank und die Regierung würden geeignete Maßnahmen ergreifen. Trotz der Turbulenzen würden die Einnahmen des Staates höher als die Ausgaben ausfallen.
Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten seien vor allem auf ausländische Einflüsse zurückzuführen. Der Präsident kündigte an, die Abhängigkeit des russischen Haushaltes vom Ölverkauf weiter zu reduzieren. Die Sanktionen des Westens im Ukraine-Konflikt hätten Russland nur wenig geschadet, sagte Putin.
Gleichzeitig beruhigte er die Russen: Alleine die Währungsreserven des Landes beliefen sich auf rund 340 Milliarden Euro. Diese Rücklagen werde man nicht leichtfertig auflösen, kündigte Putin an. Am Mittwoch konnte das Finanzministerium noch mit einem massiven Devisenverkauf die Talfahrt der Währung vorübergehend bremsen. Am Morgen setzte sich der Verfall des Rubels jedoch wieder fort. Die Währung verlor im Vergleich zum Dollar zwei Prozent.
"Wie der Bau einer neuen Berliner Mauer"
Der Kremlchef kritisierte erneut die Erweiterung der NATO und verglich diese mit dem Beginn eines neuen Kalten Krieges. Der Aufnahme osteuropäischer Länder in das Militärbündnis sei wie der Bau einer neuen Berliner Mauer, sagte Putin. Weiter erklärte er, Russlands Haltung zur Ukraine sollte den Partnern verdeutlichen, dass sie den Bau einer neuen Mauer stoppen sollten. Die Krise in der Ukraine solle so rasch wie möglich mit politischen Mitteln gelöst werden.
Die ukrainische Regierung strebt eine engere Anbindung an die Europäische Union an, die jedoch von prorussischen Separatisten im Osten des Landes abgelehnt wird. Zudem will die Regierung in Kiew, dass die Ukraine in die NATO aufgenommen wird.
Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten auch militärisch zu unterstützen und damit das Land zu destabilisieren. Russland hat bereits ukrainische Halbinsel Krim annektiert. Der Westen hat darauf Wirtschaftssanktionen gegen Russland erlassen.
re/rb (dpa, afp, rtr, tagesschau.de)