Putin sichert China Bau von Öl-Pipeline zu

Russlands Präsident Wladimir Putin versicherte bei seinem Besuch in China, dass er keine Zweifel am Bau der lange diskutierten Öl-Pipeline nach China habe. Mit seinen ersten Äußerungen zu dem Tauziehen während seines Besuches schien Putin am Mittwoch (22.3.2006) in Peking wachsenden chinesischen Irritationen entgegenzutreten: "Wenn das Projekt durchgeführt wird, und das steht außer Zweifel, wird es einen bedeutenden Anstieg der Öllieferungen von Russland nach China möglich machen", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Itar-Tass.

Putin hatte zuvor bereits Pläne für den Bau einer Gaspipeline bekannt gegeben. Russland will pro Jahr bis zu 80 Milliarden Kubikmeter Gas nach China liefern. Der russische Präsident setzte am Mittwoch seinen Besuch in Peking mit der Teilnahme an einem chinesisch-russischen Wirtschaftsforum fort. Anschließend traf Putin mit Ministerpräsident Wen Jiabao zusammen.

Baldiger Baubeginn

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach davon, dass mit dem Bau "in den kommenden Monaten begonnen wird". Beide Seiten wollten die nötige Machbarkeitsstudie schleunigst vornehmen. Der Direktor des russischen Partners Transneft, Semyon Vainshtok, berichtete, China werde seinem Unternehmen einen Zuschuss gewähren, um die Pipeline auf der russischen Seite zur chinesischen Grenze zu legen.

Wie die Tageszeitung "China Daily" berichtete, unterzeichnete der Ölkonzern China National Petroleum Corporation (CNPC) während der Putin-Visite eine Vereinbarung mit Transneft über eine geplante Machbarkeitsstudie unterzeichnet. Obwohl die Pipeline im Mittelpunkt der Kooperation beider Länder steht, war die von chinesischer Seite erhoffte Vereinbarung am Vortag unter den unterzeichneten Energie-Dokumenten mit keinem Wort erwähnt worden. Es geht um eine Abzweigung der geplanten 11,5 Milliarden US-Dollar teuren Pipeline von Ost-Sibirien an die Pazifik-Küste nach China. Das russische Zögern, eine konkrete Zusage für das Projekt zu geben, hatte in Peking zu erkennbaren Frustrationen geführt. Putin wich dem Thema zunächst öffentlich aus.

Russisches Zögern

Die Gründe für das russische Zögern blieben unklar. Russlands Botschafter in Peking sprach von "offenen Details". Die Finanzierung dürfte aus chinesischer Sicht aber nicht das größte Problem sein. Es gibt auf russischer Seite gleichwohl den Wunsch, nicht nur Energie nach China zu liefern, sondern wieder mehr Maschinen und technische Ausrüstung. Die Exporte in diesem Bereich hatten sich 2005 fast halbiert. Die Pipeline von Sibirien zum Pazifik, die Öl vor allem nach Japan und Südkorea liefern soll, wird in Russland unter anderem durch Kontroversen mit Umweltschützern aufgehalten, da sie nahe des Baikal- Sees verlaufen soll, dem größten Frischwasser-See der Welt.

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein chinesischer Kollege Hu Jintao hatten am Dienstag nach einem Treffen erklärt, die Beziehungen zwischen beiden Ländern hätten "einen nie zuvor gesehenen Höhepunkt erreicht". Putin und Hu unterzeichneten insgesamt 15 Abkommen. Beide Staaten wollen ihren Handel, der im vergangenen Jahr einen Wert von 29 Milliarden Dollar erreichte, bis 2010 auf das Doppelte steigern. In einer gemeinsamen, 13-seitigen Erklärung wurden die Bereiche Energie, Telekommunikation und Verkehr genannt, in denen beide Staaten zusammenarbeiten wollen. Es war bereits das fünfte Treffen der beiden Präsidenten in weniger als einem Jahr. (stu)