Rückkehr nach Myanmar "ohne uns"
15. November 2018
Noch im Oktober hatte eine Fact-finding-Mission der UN einen anhaltenden Genozid gegen die Minderheit der Rohingya in Myanmar festgestellt. Dennoch sollte am Donnerstag (15.11.) mit der Rückführung von Flüchtlingen aus den Lagern in Bangladesch (Artikelbild) begonnen werden. Als erste sollten rund 150 Flüchtlinge aus 30 Familien zurückkehren, Teil einer Gruppe von 2260 Flüchtlingen, die als potentielle Rückkehrer identifiziert wurden, wie Bangladeschs Flüchtlingskommissar Mohammad Abul Kalam gegenüber der Presse erklärte.
Nach Angaben aus Bangladesch soll es sich bei den Rückkehrern ausschließlich um Freiwillige handeln. Von Seiten der UN heißt es jedoch, viele Flüchtlinge hätten Angst vor einer Rückkehr nach Myanmar. "Uns sind Berichte über das Verschwinden einiger Rohingya aus den Lagern zu Ohren gekommen", erklärte Joseph Surja Tripura, Sprecher des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (UNHCR), gegenüber der DW. Er verweist darauf, dass das Rückführungsabkommen von Anfang 2018 zwischen Bangladesch und Myanmar eine Rückführung "unter Zwang" ausschließt.
"Wir gehen nicht zurück in die Unsicherheit"
"Wir versuchen herauszufinden, ob wirklich jeder freiwillig zurückkehrt", sagt Tripura. Er hält die Situation Myanmar noch nicht geeignet für eine Rückkehr der Flüchtlinge. "Wir glauben, dass mehr in Myanmar getan werden muss, bevor man Leute zurückbringen kann." Experten verweisen auf die Staatenlosigkeit der Rohingya in Myanmar und ihre fehlenden Bürgerrechte dort. Eine Rückführung könne dementsprechend nur wenig an ihrer schlechten Lage ändern. Des weiteren wurden viele Dörfer im Rakhine-Staat zerstört, viele Flüchtlinge in Cox's Bazar und anderen Lagern haben keine Wohnungen mehr, in die sie "zurückkehren" könnten.
"Wir gehen nicht nach Myanmar zurück, solange unsere Sicherheit dort nicht garantiert ist", sagte der Flüchtling Abul Kashem am Dienstag im Lager von Cox's Bazar der DW. "(Die Behörden in Myanmar) müssen uns unser Eigentum und Land zurückgeben. Unsere Leute werden immer noch angegriffen, Häuser werden immer noch angezündet, und Folter findet immer noch statt. Wir haben keine Hoffnung auf eine Leben in Sicherheit dort", sagt Abul Kashem.
Unklarheit über Lage in zerstörten Dörfern
Im August hatte Bangladeschs Flüchtlingskommissar Mohammad Abul Kalam gegenüber der DW erklärt, dass Myanmar die Dörfer und Wohnungen der Rohingya noch nicht wiederaufgebaut habe. Allerdings würden Empfangszentren und Transitlager rechtzeitig fertig sein. Damals räumte Kalam ein, dass es keine Garantie dafür gebe, dass die Flüchtlinge in ihre ursprünglichen Dörfer und Gemeinden zurückkehren können, wie es in dem Abkommen eigentlich vorgesehen sei. Jetzt, vier Monate später, da das Abkommen umgesetzt werden soll, sind diese Fragen weiterhin ungeklärt.
Vor zwei Tagen, am Dienstag, sagte Kalam gegenüber der DW, dass Bangladesch und Myanmar für die Rückführung der Flüchtlinge "bereit" seien. Auf die Frage, ob Flüchtlinge aufgrund der bevorstehenden Rückführungen aus Lagern geflohen seien, sagte Kalam: "Wir haben keine konkrete Informationen über solche Vorfälle. Wir werden mehr wissen, sobald die Personenzählung durchgeführt wurde. Wir haben den Rückführungsprozess auf Grundlage der 'vorrangigen Liste' (primary list) begonnen." (Diese Liste wurde am 16. Februar 2018 von Bangladesch an Myanmar übergeben. Darauf sind 8032 Flüchtlinge aus 1673 Familien erfasst – d. Red.)
"Wir verlangen Rückgabe unseres Eigentums"
Ein weiterer Flüchtling, eine Frau namens Nurul Haque, erzählte der DW, sie sei aus dem Lager Balukhali geflohen, nachdem sie von den Plänen zur Rückführung nach Myanmar gehört habe. "Wir wollen nicht nach Myanmar zurückkehren. Sie werden uns foltern, sobald wir wieder dahin gehen." Mohammad Amin aus dem Lager von Cox's Bazar sagte der DW: "Wir wurden dort gefoltert. Man hat unser Land gestohlen. Wir verlangen Gerechtigkeit. Wir wollen alles zurück, was uns im Laufe der Jahre gestohlen wurde. Unsere Sicherheit muss gewährleistet sein. Nur dann gehen wir nach Myanmar zurück." Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP wurde am Mittwoch verstärkte Militärpräsenz in den Lagern registriert, Polizisten und Soldaten machen demnach Patrouillengänge und überprüfen Papiere der Bewohner.
Mitarbeiter in Bangladesch: Harun Ur Rashid Swapan und Abdur Rahim