Strittiges Raketenschild
19. April 2007
Die NATO-Staaten haben sich am Donnerstag hinter die Auffassung der USA gestellt, wonach die geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Europa keine Bedrohung für Russland darstellt. Die vorgeschlagene Raketenabwehr stelle keine Einschränkung der russischen Möglichkeiten dar und verändere auch nicht das strategische Gleichgewicht in Europa, erklärte NATO-Sprecher James Appathurai in Brüssel.
Die USA wollen ihre derzeit in Alaska und Kalifornien stationierten Abwehrsysteme auf Europa ausweiten. Eine Radarstation soll in Tschechien, zehn Abwehrraketen sollen in Polen stationiert werden. Nach Darstellung Washingtons soll damit Bedrohungen aus Nordkorea, dem Iran oder anderen Ländern des Nahen Ostens begegnet werden. Es habe übereinstimmend die Ansicht geherrscht, dass Europa durch Raketen bedroht sein könnte, sagte Appathurai auf einer Pressekonferenz und bestätigte damit, dass der Iran von den Verbündeten als Bedrohung betrachtet wird.
Russland lehnt ab
Die NATO habe das Angebot der USA an Russland begrüßt, bei der Raketenabwehr zu kooperieren, erklärte Appathurai. Von der Führung in Moskau wird dies aber offenbar abgelehnt. Der stellvertretende Ministerpräsident Sergej Iwanow erklärte laut der Nachrichtenagentur Interfax, Russland sei an einer Zusammenarbeit nicht interessiert. In einem Interview mit der "Financial Times" in London warf Iwanow die Frage nach dem Sinn eines solchen Abwehrsystems auf.
Der Iran sei in absehbarer Zeit nicht dazu in der Lage, Interkontinentalraketen zu bauen. "Also, gegen wen richtet sich das System denn dann? Nur gegen uns." Die USA riskierten mit ihren Plänen einen neuen Rüstungswettlauf, erklärte Iwanow. Das geplante System sei eine Art "Hirngespinst".
Bush wirbt in Prag
Bei einem Prag-Besuch will US-Präsident George W. Bush im Juni die bisher skeptischen Tschechen für die Stationierung von Teilen des umstrittenen Raketenabwehrsystems in Mittelböhmen gewinnen. Bush werde vermutlich am 5. Juni vor dem tags darauf in Heiligendamm beginnenden G8-Gipfel kurz nach Prag kommen, bestätigte ein Sprecher der tschechischen Regierung am Donnerstag. In Umfragen hatte sich stets eine klare Mehrheit der Tschechen gegen eine Beteiligung an dem US-Abwehrsystem ausgesprochen. (kas)