Rebelo de Sousa siegt in Portugal

Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa (Artikelbild) hat die Präsidentenwahl in Portugal klar gewonnen. Er wurde gleich in der ersten Runde zum neuen Staatsoberhaupt von Portugal gewählt. Bei der Präsidentenwahl kam der 67-jährige auf 52,78 Prozent der Stimmen wie die Wahlbehörde CNE in der Hauptstadt Lissabon nach Auszählung von rund 99 Prozent aller Wahlbezirke mitteilte.

Im Rennen um die Nachfolge des nach zwei Amtsperioden am 9. März abtretenden konservativen Amtsinhabers Aníbal Cavaco Silva kam António Sampaio da Nóvoa weit abgeschlagen auf Platz zwei. Für den sozialistisch orientierten langjährigen Rektor der Universität Lissabon stimmten rund 22 Prozent der Wähler.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident, der für fünf Jahre gewählt wird, kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal ist es die neunte Präsidentenwahl seit der sogenannten Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an.

Gespräche mit den Bürgern statt Wahlplakate

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf mit seinem volksnahen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Der Jura-Professor hatte sich durch seine jahrelange Arbeit als Fernsehkommentator bereits einen Namen gemacht. Bei seinem Wahlkampf setzte Rebelo de Sousa nicht auf Plakate und Programme, sondern auf den direkten Kontakt mit den Bürgern.

Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa Beistand leisten. In dem wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land ist seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung im Amt. Sie ist auf Unterstützung der Grünen und Kommunisten angewiesen.

Rebelo de Sousa signalisierte, er werde auch eine Abschwächung des Reform- und Sparprogramms mittragen. Dies dürfe aber nicht zu Lasten der Etatdisziplin gehen. Der über Jahre hinweg mit vielen internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern hat noch keinen Haushalt für 2016.

haz/ml (dpa, afp, ap)