Rege Diplomatie vor Nukleargipfel
1. April 2016
Er traf sich mit der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye und dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Nach dem Gespräch sagte Barack Obama, es sei wichtig, dass die internationale Gemeinschaft die gegen Nordkorea verhängten scharfen UN-Sanktionen auch umsetze. Pjöngjang müsse von seinen Provokationen abgehalten werden. Das streng abgeschottete kommunistische Land droht nahezu täglich mit Atomschlägen.
Auch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprach Obama. Anschließend sagte er, beide seien fest entschlossen, eine "Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel" und die Anwendung der UN-Sanktionen zu erreichen. Xi lobte seinerseits die "effiziente Koordinierung und Kommunikation" mit den USA in der "koreanischen Atomfrage".
Gespräche auch mit Modi und Hollande
Obama empfing in Washington auch den indischen Regierungschef Narendra Modi, dessen Land offiziell zu den Atommächen gehört. Ebenfalls ein Einzeltreffen gab es mit dem französischen Präsidenten François Hollande und überraschenderweise auch mit Recep Tayyip Erdogan. Zuvor hatte es geheißen, mit dem türkischen Staatschef werde Obama sich nicht zu einem Einzelgespräch treffen, was als Affront gegen Erdogan gewertet worden war.
In dem Gespräch sei es um die "US-türkische Zusammenarbeit in Fragen regionaler Sicherheit, Terrorabwehr und Migration" gegangen, teilte das Weiße Haus im Anschluss mit. Die Beziehungen zwischen den beiden traditionellen Verbündeten USA und Türkei sind derzeit unter anderem wegen der türkischen Militäroffensive gegen kurdische Kämpfer stark angespannt. Zudem zeigte sich das Weiße Haus in den vergangenen Monaten immer wieder besorgt über Angriffe auf Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei.
Bei dem Treffen von mehr als 50 Staats- und Regierungschefs geht es schwerpunktmäßig darum, wie nukleares Material besser vor dem Zugriff von Extremisten geschützt werden kann. Der Gipfel hat vor dem Hintergrund der von der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) ausgehenden Bedrohung eine besondere Brisanz bekommen.
Terroristen des IS hatten am Dienstag vergangener Woche in Brüssel bei Anschlägen mindestens 32 Menschen getötet. Obamas stellvertretender Sicherheitsberater Ben Rhodes sagte, Berichte über das Ausspähen eines belgischen Kernkraftwerks durch den IS zeigten das Interesse der Terroristen an nuklearem Material.
Sicherheitsexperten befürchten, dass die Extremistengruppe in den Besitz von geschmuggeltem Plutonium und hochangereichtertem Uran kommen und daraus eine sogenannte schmutzige Bombe bauen könnte.
Der vermutlich letzte Gipfel dieser Art
Deutschland wird bei dem Treffen in Washington von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vertreten. Es ist der vierte und voraussichtlich letzte Gipfel dieser Art. Nukleare Sicherheit ist ein Kernanliegen Obamas, der das Gipfelformat 2009 in Prag ins Leben gerufen hatte. Russland nimmt in Washington nicht teil. Obama hatte 2009 das Fernziel einer atomwaffenfreien Welt ausgegeben, das Vorhaben ist aber eine Vision geblieben.
haz/qu (dpa, afp, rtr)