Berlin sieht höheres Wachstum

Die Zahlen der nun vorgelegten Herbstprognose sind für sich nichts Neues. Schon am Dienstag bahnten sie sich ihren Weg an die Öffentlichkeit. Nun ist es offiziell: Die Bundesregierung rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent für das kommende Jahr. Die Exporte beispielsweise sollen demnach knapp vier Prozent zulegen, die privaten Konsumausgaben immhin noch gut ein Prozent.

Alles eine Frage guter Politik?

Neu ist allerdings, dass die Bundesregierung nun auch mittteilt, wer für die gute Nachricht verantwortlich ist: nämlich sie selbst. "Die jetzige Bundesregierung hinterlässt ein gut bestelltes Feld", sagte der geschäftsführende Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Die abgewählte schwarz-gelbe Koalition habe die Rahmenbedingungen so gesetzt, dass Unternehmen und Arbeit entlastet worden seien, etwa bei Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.

Zudem sei der Arbeitsmarkt für Zuwanderung weiter geöffnet worden. Rösler richtete auch mit einem Appell an die zukünftige Regierung, der er nicht mehr angehören wird: Sie solle an die Erfolge seiner Regierung anknüpfen, so dass die deutsche Wirtschaft auch in den kommenden Jahren erfolgreich bleiben könne.

Haken hinter 2013

Für das laufende Jahr erwartet die Bundesregierung allerdings nur einen kleinen Zuwachs von 0,5 Prozent. Während sie bei den Ausfuhren nun mit geringeren Steigerungsraten rechnet, ist sie bei der Entwicklung des privaten Konsums und der Investitionen zuversichtlicher. Um 0,3 Prozent sollen die Exporte steigen, die privaten Konsumausgaben um 0,8 Prozent.

Die Herbstprognose der Bundesregierung und das Gemeinschaftsgutachten der Wirtschaftsinstitute sind die Basis der nächsten amtlichen Steuerschätzung, die Anfang November vorgenommen wird.

jw/se (dpa, afp, rtrd)