Komfortabler Sieg für Najib
5. Mai 2013In Malaysia hat das seit 56 Jahren regierende Parteienbündnis trotz seines schlechtesten Wahlergebnisses den Machterhalt geschafft. Die Nationale Front (Barisan Nasional) errang nach Angaben der Wahlkommission 133 der 222 Sitze im Parlament. 2008 waren es noch 140 Mandate. Damit verfehlte Regierungschef Najib Razak (Artikelbild Mitte) deutlich sein Ziel, die 2008 erstmals verlorene Zwei-Drittel-Mehrheit zurückzuerobern. Die Opposition hat künftig mit 89 Sitzen sieben mehr als zuletzt.
Oppositionsführer Anwar bestreitet die Niederlage
Oppositionsführer Anwar Ibrahim zog den Ausgang der Parlamentswahlen in Zweifel. Massive Unregelmäßigkeiten hätten sein oppositionelles Bündnis "Volksallianz" um zahlreiche Sitze gebracht, sagte Anwar. Die Wahlkommission müsse alle Betrugsvorwürfe untersuchen.
Rund 80 Prozent der mehr als 13 Millionen Wahlberechtigten hatten ihre Stimmen abgegeben, was als Rekordbeteiligung gilt. Umfragen hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorausgesagt und Anwars aus drei Parteien bestehendem Oppositionsbündnis sogar Siegeschancen eingeräumt. Gleichzeitig machten jedoch Vorwürfe über massiven Wahlbetrug und Stimmenkauf die Runde. Unter anderem erhob die Opposition den Vorwurf, die Regierung habe Ausländer und Arbeitsmigranten aus asiatischen Nachbarländern mit malaysischen Identitätskarten ausstatten lassen, damit diese im Gegenzug für die "Nationale Front" stimmten.
Auch viele Wähler warfen der Regierung von Ministerpräsident Najib Razak im Internet vor, bei der Abstimmung manipuliert zu haben. Angeblich dauerhafte Tinte, die der Regierungschef als Garantie gegen Wahlbetrug gelobt hatte, ließe sich nach der Stimmabgabe leicht von den Fingern abwaschen, hieß es.
Stabile wirtschaftliche Entwicklung
Malaysia ist ein mehrheitlich muslimisches Land in Südostasien mit stabiler wirtschaftlicher Entwicklung. Es strebt bis 2020 in die von der Weltbank definierte Spitzengruppe der Länder mit dem höchsten Einkommen weltweit.
ml/haz/rb (rtr, dpa, afp)