Roland Koch zieht sich aus der Politik zurück

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) legt Ende August sein Amt als Ministerpräsident des Landes Hessen nieder und scheidet auch aus seinen anderen politischen Ämtern aus. Was er in Zukunft machen wird, ließ der 52-Jährige auf einer Pressekonferenz am Dienstagmittag (25.05.2010) in der Staatskanzlei in Wiesbaden offen. Er schloss nicht aus, dass er im Wirtschaftsbereich tätig werden könnte. "Ich habe Vorstellungen", erklärte Koch auf Nachfrage. "Und ich werde über die Vorstellungen erst entscheiden, wenn ich aus dem Amt ausgeschieden bin."

Erste Informationen auf einer Pressekonferenz

Koch hatte zuvor erläutert, dass er nicht wieder für den hessischen CDU-Landesvorsitz kandidieren und auch sein Amt als Regierungschef zum 31. August 2010 niederlegen werde.

Der 52-jährige Koch hatte die Landtagsfraktion am Vormittag unterrichtet. Am Abend wird er über die personellen Konsequenzen die CDU-Spitzen in Hessen informieren. Als Ministerpräsident-Nachfolger in Hessen wird nach dpa-Informationen der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) gehandelt. Die nächste Landtagswahl findet 2013 statt. Koch würde somit das Amt zwei Jahre zuvor an einen Nachfolger übergeben.

Politisches Stehaufmännchen

Koch prägte in den vergangenen Jahren auch die Bundespolitik entscheidend mit. Zuletzt löste er mit seiner Forderung nach Einsparungen bei Bildung und Kinderbetreuung Kritik aus und stellte sich damit gegen Kanzlerin Angela Merkel. Hintergrund ist das riesige Staatsdefizit in Deutschland. In Hessen galt Koch über Jahre als politisches Stehaufmännchen: Mehrfach war der Jurist dem Ende seiner politischen Karriere nahe, etwa, als er im Jahr 2000 der Lüge in Sachen schwarze Kassen der hessischen CDU bezichtigt wurde.

Aber auch nach der schweren Wahlniederlage Ende Januar 2008 und vor der geplanten Wahl Andrea Ypsilantis zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Koalition mit Hilfe der Linken galt Koch als politisch erledigt. Das Vorhaben der SPD-Politikerin Ypsilanti scheiterte jedoch, und Koch konnte nach einer Neuwahl die Koalition mit der FDP in Hessen fortsetzen. In jüngerer Zeit war er auch als möglicher künftiger Finanzminister auf Bundesebene im Gespräch für den Fall, dass Ressortchef Wolfgang Schäuble sein Amt aufgeben würde.

Autorin: Marion Linnenbrink (dpa, apn, afp)
Redaktion: Marko Langer