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Roms Bürgermeister Marino zurückgetreten

9. Oktober 2015

In Rom hat der wegen Spesenabrechnungen umstrittene Bürgermeister Ignazio Marino seinen Rücktritt eingereicht. Die politischen Bedingungen zur Fortführung des Amts seien nicht gegeben, sagte Marino.

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Roms Bürgermeister Ignazio Marino (Foto: Reuters)
Bild: picture alliance/CITYPRESS 24

Er handle im Interesse der Stadt, hieß es in einer Erklärung Marinos. Er habe den Rückhalt in seiner Demokratischen Partei (PD) verloren, erläuterte er mit Blick auf die Bürger der italienischen Hauptstadt. Laut Gesetz bleiben Marino nun 20 Tage Zeit, seine Entscheidung zu widerrufen. Diese werde er nutzen, um zu prüfen, ob die "politischen Bedingungen" für das Amt wieder hergestellt werden könnten. Auch einige seiner engsten Mitarbeiter waren bereits kurz zuvor zurückgetreten. Sollte es bei seinem Rücktritt bleiben, muss der Präfekt von Rom einen kommissarischen Bürgermeister ernennen, der die Stadt in Neuwahlen führt.

Zuvor war der Druck auf den Politiker aus der Partei von Regierungschef Matteo Renzi immer größer geworden. Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen aufgenommen, weil Marino mit einer Kreditkarte der Stadt private Abendessen bezahlt haben soll. Der Bürgermeister hatte jedes Fehlverhalten zurückgewiesen, aber angekündigt, die beanstandeten etwa 20.000 Euro zurückzuzahlen. Der Bürgermeister sprach von Geschäftsessen und anderen offiziellen Anlässen. Vor dem Hintergrund, dass in Rom zunehmend die Infrastruktur und die Sauberkeit auf den Straßen leiden, wurde Marino scharf kritisiert.

Der 2013 zum Bürgermeister gewählte Transplantationschirurg steht seit Monaten in der Kritik und gilt auch in seiner eigenen Partei zunehmend als isoliert. Dem 60-Jährigen waren unter anderem ein zu lascher Umgang mit dem Mafia-Skandal und Korruptionsverstrickungen der Stadt vorgeworfen worden. Viele machten den Bürgermeister auch für das Chaos bei Müll und Verkehr verantwortlich. Bereits im vergangenen Jahr hatten Kritiker einen Rücktritt Marinos gefordert, nachdem dieser Strafzettel für Falschparken nicht gezahlt hatte.

kle/qu (dpa, afp)