Ruander in Europa vor Gericht

Der 53jährige Onesphore Rwabukombe hat sich zu den Tatvorwürfen bisher nicht geäußert. Bei den Massakern wurden laut Anklageschrift mindestens 3730 Menschen getötet.

Der Angeklagte bestätigte vor dem Frankfurter Oberlandesgericht nur, dass er 1988 vom damaligen Staatspräsidenten Juvénal Habyarimana zum Bürgermeister der Gemeinde Muvumba ernannt worden war. Rwabukombe war Mitarbeiter des Verkehrsministeriums und Mitglied der Hutu-Partei MRND.

Traumatisiert durch Tutsi-Überfälle?

Der Tiefbautechniker hatte in den 1980er Jahren die Trierer Fachschule für Technik absolviert, bevor er wieder nach Ruanda ging. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland 2002 stellte er dann einen Asylantrag. Seine Begründung: Er sei durch Überfälle von Tutsi-Rebellen seit 1990 traumatisiert, habe viele Angehörige verloren und erschütternde Fluchterlebnisse hinter sich.

Aus Dokumenten zu Rwabukombes Asylverfahren und zu seinem Haftprüfungstermin im Dezember geht hervor, dass der Angeklagte nach dem Völkermord in Ruanda 1994 und dem darauffolgenden Sturz der Hutu-Regierung aus Ruanda geflohen ist. Bei dem Genozid starben zwischen 800.000 und eine Million Tutsi und gemäßigte Hutu.

Erster Ruanda-Prozess in Deutschland

Rwabukombe, seine Frau und seine drei Töchter hatten 2006 in Deutschland ein Aufenthaltsrecht bekommen. Nach Erkenntnissen des Auswärtigen Amtes musste er in seiner Heimat mit Verfolgung, willkürlicher Haft und unfairen Prozessen rechnen.

Der Fall ist der erste Völkermord-Prozess zu Ruanda in Deutschland. Am 9. Februar geht die Verhandlung weiter. Bis Oktober sind 45 Verhandlungstermine geplant. 52 Zeugen sind geladen, darunter auch Überlebende aus Ruanda.

Auslieferung an Den Haag

Unterdessen hat Frankreich am Dienstag (25.01.2011) den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Callixte Mbarushimana an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt. Die Polizei hatte den 47Jährigen, der seit 2002 in Frankreich lebte, im Oktober festgenommen. Der Strafgerichtshof wirft dem ehemaligen Anführer der Hutu-Miliz FDLR Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. 2008 war Mbarushimana schon einmal in Deutschland festgenommen worden; damals wurde er aber wieder freigelassen.

Autorin: Christine Harjes (dpa, epd, ap, afp)
Redaktion: Carolin Hebig