Russische Reaktoren für Teheran

Maskat ist klein. Nur 30.000 Einwohner leben in der Hauptstadt des Oman, die eingekeilt in einem engen Tal zwischen steil aufragenden Felsen liegt. In dem malerischen Städtchen deutet nur wenig darauf hin, dass hinter den Toren eines Luxushotels mit Panoramablick über das Meer fieberhaft nach einer Lösung im Atomstreit mit Teheran gerungen wird. Über eben dieses Meer sind es gerade einmal 200 Kilometer Luftlinie bis zur iranischen Küste – ein Katzensprung. Auch die Gesprächspartner im Hotel liegen nicht mehr weit auseinander, erklärt Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Er glaubt sogar, sie seien sich "nie näher gewesen als zum gegenwärtigen Zeitpunkt". Bis zum 24. November haben sich die 5+1-Gruppe, bestehend aus den USA, China, Großbritannien, Frankreich, Russland und Deutschland, sowie der Iran eine Frist gesetzt. Dann soll ein tragfähiger und alle Seiten zufriedenstellender Kompromiss ausgearbeitet sein.

Zwischen Maskat und Moskau

Doch mitten in die Verhandlungen in Maskat hinein platzte die Nachricht, dass der Iran mit Russland den Bau von acht neuen Atomreaktoren vereinbart hat. Dabei geht es um den Ausbau des bereits aktiven Kernkraftwerks Buschehr sowie um den Bau von vier weiteren Reaktoren an einem noch nicht näher bestimmten Ort im Iran, berichtete der russische Atomkonzern ROSATOM am Dienstag (11.11.2014) in Moskau. "In Anbetracht der Wassermengen, die man für die Kraftwerke braucht, scheint die Küstenregion am persischen Golf die einzige Option zu sein", erklärt Behrooz Kamalvandi, Vizechef der iranischen Atomenergiebehörde. "Für das Land wird das gravierende Folgen haben, zumal dies eine Konzentration der Atommeiler um Buschehr herum bedeutet, also an einer Stelle, die tektonisch sehr aktiv ist", warnt Behrooz Bayat, ein ehemaliger Berater der Internationalen Atomenergiebehörde. Für den Bau der neuen Reaktoren werden fünf bis sieben Jahre veranschlagt.

Der iranische Deal mit Russland könnte nun massive Auswirkungen auf den Verlauf der Atomverhandlungen haben. Denn während die 5+1-Gruppe in Muskat verhandelt, schaffen Moskau und Teheran Fakten. "Das Timing ist sicherlich nicht günstig, denn einige der Dinge, die in diesem Vertrag festgeschrieben wurden, lagen auch bei den Atomverhandlungen auf dem Tisch", erklärt Oliver Meier, Experte für Proliferation bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Förderung der zivilen Atomtechnologie im Iran durch die Internationale Staatengemeinschaft ist Teil einer möglichen Kompromisslösung. "Jetzt hat man ein solches Abkommen mit Russland schon abgeschlossen, das verringert möglicherweise den Anreiz für den Iran, Kompromisse in anderen Themenbereichen einzugehen." Auch Behrooz Bayat sieht die Einigung zwischen Moskau und Teheran skeptisch: "Man kann diesen Vertrag auch als iranischen Versuch verstehen, Russland an sich zu binden, und zwar nicht nur in Bezug auf die jetzigen Verhandlungen, sondern auch generell für die Zukunft."

Anreicherung im Ausland

Dem russisch-iranischen Nukleardeal zufolge soll der atomare Brennstoff, wie es bereits beim ersten Reaktor von Buschehr Praxis ist, aus Russland geliefert und nach seiner Verwendung auch dorthin zurückgebracht werden. Sowohl der Bau der neuen Reaktoren als auch die Lieferung der Brennstäbe stünden "voll und ganz" unter Kontrolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), so Sergej Kirijenko, Chef der russischen Nuklearbehörde ROSATOM. "Sollte das eintreten, könnte diese Einigung auch im Sinne des Westens sein", sagt Oliver Meier. "Wenn Russland tatsächlich die gesamten Brennelemente liefert und möglicherweise zusammen mit dem Iran produziert, das Uran dabei aber aus russischer Produktion stammt, dann kann das die Verhandlungen unterstützen, weil der Iran dann nicht mehr argumentieren kann, seine eigenen Anreicherungskapazitäten ausbauen zu müssen."

Scheitern der Atomverhandlungen unwahrscheinlich

Problematisch ist aber ein Passus in der russisch-iranischen Vereinbarung, nach dem genau diese Vereinbarung in Zukunft aufgeweicht werden könnte. In der Mitteilung von ROSATOM heißt es hierzu, dass das Unternehmen "im Bereich des nuklearen Brennstoffkreislaufs und in Umweltfragen mit Teheran kooperieren" sowie "die Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit einer eventuellen Fabrikation von Brennstoffelementen im Iran selbst prüfen" will. Genau das sorgt jedoch bei westlichen Diplomaten für Aufsehen. "Sollte Russland einer möglichen Produktion von Brennelementen im Iran selbst zustimmen, zerstört das die Chancen auf eine internationale Einigung", heißt es aus Diplomatenkreisen.

Dennoch glaubt Oliver Meier nicht an ein vollständiges Scheitern der Atomverhandlungen im Oman. "Russland kann daran eigentlich kein Interesse haben. Denn dann würde sich das Umfeld für eine Kooperation im zivilen Bereich schlagartig verschlechtern." Weitere internationale Sanktionen wären die Folge, "und dann würde es viel schwieriger werden, eine solche auf viele Jahre angelegte Zusammenarbeit durchzuführen." Zudem hätten alle Seiten bereits zu viel investiert - und in entscheidenden Fragen sei man sich bereits deutlich näher gekommen. Hauptstreitpunkt ist neben der Frage der Urananreicherung noch der Fahrplan zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. "Ob es aber bis zum 24.11. zu einer vollständigen Einigung kommt, ist völlig unklar", so Meier. "Denkbar wäre auch, dass man die Bereiche, in denen man eine Einigung erzielt hat, festschreibt und über die strittigen Themen später weiterverhandelt."