Russlands Pläne gegen den IS
4. September 2015Russland schaltet sich in den Kampf gegen die Islamistenmilz "Islamischer Staat" (IS) ein. Kremlchef Wladimir Putin schmiedet Pläne für eine internationale Koalition gegen die Dschihadisten. Darüber habe er unter anderem mit US-Präsident Barack Obama in einem Telefonat gesprochen, sagte der russische Präsident bei einem Wirtschaftsforum in Wladiwostok an der Pazifikküste. Bislang sei es jedoch verfrüht, von einem Kampfeinsatz russischer Soldaten gegen den IS zu sprechen, sagte Putin der Agentur Interfax zufolge.
Koalition mit Assad-Armee
"Wir wollen eine internationale Koalition im Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus gründen", betonte Putin. Dafür habe er auch mit den Führungen in der Türkei, Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten gesprochen. Russland prüfe verschiedene Möglichkeiten zur Bekämpfung des IS. Einen Gefechtseinsatz von Soldaten schloss er zwar nicht ausdrücklich aus, doch stehe das Thema noch nicht auf der Tagesordnung, betonte Putin. Der Kreml hatte zuvor israelische Medienberichte dementiert, wonach Russland die Absicht habe, Militärflugzeuge zur Bekämpfung des IS nach Syrien zu schicken.
Die radikale Sunnitenstreitmacht hat in weiten Teilen Syriens und des Iraks ein Kalifat ausgerufen. US-geführte Luftangriffe auf IS-Stellungen in beiden Staaten kritisierte Putin. "Die Effektivität dieser Luftangriffe ist gering", meinte er.
Putin will auch die syrische Armee an dem Bündnis gegen den IS beteiligen. Dies stößt vor allem bei der vom Westen unterstützten Opposition des Bürgerkriegslandes auf scharfe Kritik. Russland gilt als enger Partner des Präsidenten Baschar al-Assad. Der Kremlchef verwies darauf, dass Moskau Damaskus im Bürgerkrieg mit Waffen und der Ausbildung von Soldaten unterstütze. Es handele sich um Rüstungsverträge, die bereits vor fünf bis sieben Jahren unterschrieben worden seien.
Putin: Assad zu Neuwahlen bereit
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad ist nach Worten von Putin zu Neuwahlen und zur Beteiligung der gemäßigten Opposition an der Regierung bereit. "Es gibt insgesamt ein Verständnis dafür, dass die Vereinigung der Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus parallel mit einem gewissen politischen Prozess in Syrien einhergehen sollte", sagte Putin.
Der syrische Präsident sei einverstanden damit, etwa vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten, Kontakt zur "gesunden Opposition" aufzunehmen und diese an der Führung zu beteiligen, sagte Putin. Den Ausdruck "gesunde Opposition" erläuterte er nicht näher. "Das ist vor allem eine Frage der innersyrischen Entwicklung." Russland sei weiterhin bereit, den Dialog in dem Bürgerkriegsland zu fördern.
cr/wl (dpa, rtr)