Sorge um russische Raketen

Was in Medienberichten gemutmaßt wurde, hat das russische Verteidigungsministerium nun bestätigt: Man habe mehrere Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander näher an die Grenzen zur Europäischen Union verlegt. Die atomwaffenfähigen Iskander-Raketen seien in der Militärregion West, in der russischen Exklave Kaliningrad, stationiert worden, sagte ein Ministeriumssprecher. Die russische Militärregion umfasst neben Kaliningrad, dem früheren Königsberg, auch die Hauptstadt Moskau und die Metropole St. Petersburg. Im Süden reicht die Zone bis zur Ukraine. Kaliningrad liegt zwischen den NATO-Staaten Polen und Litauen.

Sorge in Osteuropa

In den angrenzenden Ländern hat die Nachricht für Wirbel gesorgt. Das polnische Außenministerium erklärte in Warschau, "Projekte zur Verlegung von Iskander-Raketen in die Region von Kaliningrad" seien beunruhigend. Dies habe Polen bereits "bei zahlreichen Anlässen deutlich gemacht". Auch habe man "keine offiziellen russischen Angaben zu der Frage" erhalten. Die Entwicklung sei "eine Angelegenheit der gesamten NATO" und erfordere "Konsultationen und Reaktionen" im Rahmen der Zusammenarbeit in der Allianz und der Europäischen Union.

Der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks nannte die Entwicklung eine "alarmierende Neuigkeit". Die Verlegung verschiebe zwar nicht das Kräfteverhältnis zwischen Russland und der NATO insgesamt, aber das Verhältnis "in der Region".

"Jede Ausweitung der militärischen Kapazitäten der Russischen Föderation in unserer Region ist ein Anlass zur Besorgnis", teilte der estnische Verteidigungsminister Urmas Reinsalu mit. Ähnlich beunruhigt äußerte sich die litauische Regierung.

Selbst die US-Regierung forderte Russland auf, "keine Schritte zur Destabilisierung der Region zu unternehmen", sagte die stellvertretende Außenamtssprecherin Marie Harf. Man habe Moskau auch die Reaktionen der Nachbarländer übermittelt. Die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen sind seit Monaten angespannt. Grund dafür sind der Umgang des Kreml mit Oppositionellen und Homosexuellen sowie der wachsende Einfluss Moskaus auf die Ukraine.

Geheimes Aufrüsten

Bereits vor einigen Tagen hatten Medien über die Stationierung der Raketen berichtet. Sowohl in der kremlnahen Zeitung "Iswestia" als auch in der "Bild"-Zeitung war von Kurzstreckenraketen von Typ "Iskander-M" (Nato-Code SS-26) die Rede. Die "Iskander-M" hat eine Reichweite von fast 500 Kilometern. Sie kann sowohl mit unterschiedlichen konventionellen als auch atomaren Sprengköpfen bestückt werden. Nach Informationen der "Iswestia" sind die Raketen schon eine ganze Weile dort stationiert. Das Blatt beruft sich auf einen ranghohen Informanten im Verteidigungsministerium.

Das Ministerium in Moskau machte weder zu genauen Orten der Stationierungen noch zur Anzahl der Raketen Angaben. Die Stationierungen verletzten jedoch "keine internationalen Verträge", zitierten russische Nachrichtenagenturen den Ministeriumssprecher. Sie seien notwendig, um die Machtbalance gegenüber der NATO in Europa zu halten.

Russland hatte im Streit um den Aufbau eines NATO-Raketenschilds in Europa wiederholt mit der Stationierung von Raketen in Kaliningrad gedroht. Russland sieht den Schild als Bedrohung für seine nationale Sicherheit'.

nis/sti (afp, rtr, dpa)