Russland unterstützt Syrien-Konferenz
16. Dezember 2015
Der russische Chefdiplomat vertrete Moskau bei den Verhandlungen über eine politische Lösung des Konflikts, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch in Moskau. "Dabei wird hoffentlich ein Datum für den Beginn der Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition erreicht", sagte sie. "Leider verläuft der Prozess schleppend."
Nach einem langen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hatte US-Außenminister John Kerry seinen russischen Kollegen Lawrow für die Teilnahme an der Syrien-Konferenz am Freitag gewinnen können. "Wir unterstützen die Idee, die Konferenz einzuberufen", sagte Lawrow am Dienstagabend.
Annäherung ohne Assad
Lange war nicht sicher, ob das Treffen in New York erfolgversprechend sei, wenn sich die USA und Russland nicht annäherten. Beide Länder sind sich nicht einig, welche Rolle künftig Syriens Präsident Baschar al-Assad spielen soll. Während Moskau an Assad festhält, schließt Washington ebenso wie die syrischen Rebellen eine Zukunft Syriens mit dem Staatschef aus.
Kerry sagte, bei dem Treffen in Moskau habe man sich nicht auf Assads Rolle konzentriert, sondern auf den politischen Prozess. Näher gekommen sei man sich in der Frage, welche Rebellengruppen am Friedensprozess teilnehmen sollten und welche nicht. So sei man sich einig, dass die radikale IS-Miliz und der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front nicht mit am Tisch sitzen dürften.
Teilnehmer der Friedensverhandlungen nicht sicher
In das Treffen am Freitag setzen beide Seiten nun große Hoffnungen. "Wir hoffen, dass dabei der Entwurf einer Resolution für den UN-Sicherheitsrat entsteht, die den in Wien vereinbarten Friedensfahrplan vorantreibt", sagte Lawrow. Das Treffen in New York folgt auf die Wiener Konferenz, bei der die USA, Russland, die EU und Regionalmächte Mitte November sich auf einen Fahrplan für eine politische Lösung verständigt hatten.
Dem Friedensplan zufolge sollen sich Regierungsgegner und die syrische Führung gemeinsam an den Verhandlungstisch setzen. Bislang ist nicht klar, wer daran teilnehmen soll. "Ich hoffe, wir können uns am Freitag auf eine Liste einigen", sagte Lawrow.
Kein Treffen zwischen Putin und Obama in Aussicht
"Russland und die USA suchen gemeinsam einen Ausweg aus der Krise in Syrien", betonte Putin bei dem Gespräch im Kreml. Er werde die US-Vorschläge genau studieren, die Kerry zuvor Lawrow übergeben habe. "Mein Kollege Lawrow und ich sind uns einig, dass Russland und die USA viel dafür tun können, dass es voran geht", sagte Kerry bei dem Treffen mit Putin.
Trotz der Annäherung im Syrien-Konflikt bleibt das Verhältnis zwischen den USA und Russland angespannt. Aus dem Kreml verlautete zudem, dass vorerst kein Treffen zwischen Putin und US-Präsident Barack Obama geplant sei.
myk/mak (dpa,rtr, afp)