Russland verweigert deutschem Diplomaten Visum
8. August 2015
Russische Behörden haben dem deutschen Brigadegeneral Gert Gawellek ein Visum verweigert, meldet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Gawellek könne dadurch seinen Posten als Militärattaché in der deutschen Botschaft in Moskau nicht antreten. Die Ablehnung seines Visums sei ohne Begründung erfolgt. Das Auswärtige Amt hat den Fall bisher nicht kommentiert.
Aus deutschen Diplomatenkreisen heißt es laut "Spiegel", das Vorgehen gegen den Bundeswehrgeneral sei eine "Vergeltungsmaßnahme". Erst kürzlich habe die Bundesrepublik die Einreise eines russischen Militärs für die Moskauer Vertretung in Berlin abgelehnt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hätte bei einer routinemäßigen Überprüfung Hinweise für einen "nicht akzeptablen" Lebenslauf gefunden. Einzelheiten wurden nicht bekannt.
Die Beziehung zwischen Russland und Deutschland hat sich durch die Ukraine-Krise stark verschlechtert. Russland hatte nach Konflikten in der Ukraine die Halbinsel Krim im März 2014 annektiert. In der ostukrainischen Region Donbass kämpfen pro-russische Kräfte für eine Loslösung von der Ukraine. Die Europäischen Union geht davon aus, dass russische Militärs in diesem Konflikt beteiligt sind, während Russland dies immer wieder abstreitet. Seit März 2014 haben die Länder der EU, darunter auch Deutschland, zahlreiche Sanktionen gegen Russland erlassen - dazu gehören unter anderem auch Einreisebeschränkungen für bestimmte Personen.
Bereits im November letzten Jahres hatten russische Behörden die Ausreise der Leiterin der politischen Abteilung in der deutschen Botschaft in Moskau verlangt. Zuvor war ein russischer Diplomat, der unter Spionageverdacht stand, aus Deutschland ausgewiesen worden.
mb/wl (dpa)