Rüstungsgroßprojekte: Zu teuer, zu spät
12. März 2015
Die 15 Mega-Projekte bei der Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr haben durchschnittlich vier Jahre Verspätung und sind zusammen 12,9 Milliarden Euro teurer als ursprünglich geplant. Das entspricht einer Kostensteigerung von 29 Prozent. Diese Zahlen erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Donnerstag während einer Sitzung des sogenannten Rüstungsboards, bei der sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Koblenz von ihren Mitarbeitern über die Rüstungsvorhaben informieren ließ.
"500 Risiken"
Auf der Prüfliste stehen demnach unter anderem der Schützenpanzer vom Typ "Puma" (Artikelbild), das Kampfflugzeug "Eurofighter", der Transportflieger A400M sowie die Hubschrauber NH90 und "Tiger". Insgesamt wurden dabei mehr als 500 Einzelrisiken identifiziert, davon mehr als 100 schwerwiegende. Zur Behebung seien bereits "Korrekturmaßnahmen" eingeleitet worden, hieß es. Details wurden zunächst nicht genannt. In der kommenden Woche soll der Deutsche Bundestag ausführlich unterrichtet werden.
Dem Rüstungsboard gehören neben von der Leyen alle vier Staatssekretäre des Ministeriums und die zuständigen Abteilungsleiter an. Vor der Sitzung wurden die großen Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 58 Milliarden Euro vier Monate lang intensiv überprüft. Die Preissteigerungen sind laut diesen Angaben zu 70 Prozent auf die Verspätungen zurückzuführen. Die ursprünglichen Budgetplanungen liegen größtenteils viele Jahre zurück. Die durchschnittliche Laufzeit der Großprojekte beträgt 13 Jahre.
"Chefsache"
Dass die Bundeswehr für fast jeden Panzer und jeden Hubschrauber am Ende mehr Geld hinlegen muss als geplant, ist allseits bekannt. Das ganze Ausmaß des Milliardengrabs wurde jetzt in Koblenz noch klarer. Verzögerungen und eklatante Kostensteigerungen sind in den vergangenen Jahrzehnten offensichtlich zur Normalität geworden. Von der Leyen hat die Neuordnung des Rüstungssektors zu einem der Schwerpunkte ihrer Amtszeit erklärt. Dazu hat die CDU-Politikerin sich im vergangenen Jahr die frühere Unternehmensberaterin Katrin Suder als Staatssekretärin ins Ministerium geholt.
Die Opposition zeigte sich empört über die Kostensteigerungen. "12,9 Milliarden Euro Mehrkosten für eine sinnlose Rüstung (...) auszugeben, ist extrem unverantwortlich", erklärte Linksfraktionschef Gregor Gysi. "Andere werden für viel kleinere Beträge juristisch zur Verantwortung gezogen". Auch in der Politik müsse es Grenzen geben...
SC/wl (dpa)