Klare Probeabstimmung
3. Oktober 2006
"Es ist ziemlich klar, dass aufgrund der heutigen Meinungsumfrage Ban der Kandidat sein wird, den der Sicherheitsrat empfehlen wird", sagte der chinesische UN-Gesandte Wang Guangya anschließend am Montag (2.10.2006) in New York.
Gemäß der UN-Charta wählt zwar die UN-Vollversammlung den Generalsekretär, die Empfehlung dafür kommt aber vom Sicherheitsrat. Besonderes Gewicht haben dabei die fünf ständigen Ratsmitglieder Frankreich, Großbritannien, USA, Russland und China. Das Ergebnis der Probeabstimmung ist nicht bindend, doch rechnen Diplomaten nicht mehr mit Überraschungen.
Abstimmung mit Farben für mehr Klarheit
Ban bekam 14 der nötigen 15 Stimmen. Bei der vierten Probeabstimmung am Montag wurden erstmals unterschiedliche Stimmkarten eingesetzt, womit die Stimmen zugeordnet werden konnten. Die Vetomächte benutzten farbige und die nicht-ständigen Sicherheitsratsmitglieder weiße Karten. Somit war klar, dass Ban mit keinem Nein der Veto-Mächte rechnen muss.
Shashi Tharoor zieht seine Kandidatur zurück
Ban lag wie schon bei den anderen drei Probeabstimmungen vor dem aus Indien stammenden stellvertretenden UN-Generalsekretär für Kommunikation, Shashi Tharoor. Dieser zog seine Kandidatur nach der Abstimmung zurück und versicherte, er werde Ban unterstützen und wünschte ihm viel Erfolg bei seinem neuen möglichen Job. Auch der UN-Botschafter der USA, John Bolton, zeigte sich mit der Probeabstimmung sehr zufrieden.
Ban: USA und UNO gemeinsam
"Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen und die Unterstützung, die die Mitglieder des Sicherheitsrats mir entgegenbringen. Das ist für mich eine große Ehre", sagte Ban am Dienstag in Südkorea. "Gleichzeitig ist es eine große Verantwortung, weil die UNO viel leisten müssen für den Frieden und die Sicherheit der internationalen Gemeinschaft sowie für den Schutz der Menschenrechte und die Entwicklung." Die Vereinten Nationen hätten die Aufgabe, die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts mit Hilfe von Reformen zu bewältigen.
Der 62-jährige Ban zeigte sich überzeugt, dass er als künftiger Generalsekretär die Kluft zwischen den USA und der UNO überbrücken könne. Die USA könne sehr eng mit der UNO zusammenarbeiten, indem sie ihre Interessen und Werte vermittele, sagte er weiter.
Aufforderung an den Sudan
Als wichtige interne Aufgabe sieht es Ban an, die UNO auf der Vorstands-Ebene zu reformieren, um das Vertrauen der Mitgliedsstaaten und Interessenvertreter zurück zu gewinnen. Länder, die vom Völkermord bedroht seien, müssten zukünftig mehr geschützt werden, sagte Ban. Er forderte außerdem die sudanesische Regierung auf, die Stationierung von UN-Soldaten zu akzeptieren.
Kofi Annan scheidet Ende Dezember nach zehn Jahren aus dem Amt. Sein Nachfolger wird voraussichtlich am 9. Oktober gewählt. (kap)