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Politik

Park erklärt sich zu Machtverzicht bereit

29. November 2016

In Südkorea lenkt die wegen einer Korruptionsaffäre politisch stark angeschlagene Präsidentin Park Geun Hye ein. In einer Rede im Fernsehen rief sie das Parlament auf, einen Plan für ihren Rückzug vom Amt vorzulegen.

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Südkorea Rede von Präsidentin Park Geun-Hye
Bild: picture-alliance/dpa/Jeon Heon-Kyun

Südkoreas Präsidentin zum Rücktritt bereit

Mit Blick auf die schweren Vorwürfe und anhaltenden Massenproteste sagte Park Geun Hye im Fernsehen, sie überlasse die Entscheidung über ihre eigene Zukunft dem Parlament. Dies schließe auch eine Verkürzung ihrer Amtszeit ein. "Sobald die Abgeordneten Maßnahmen für eine Machtübergabe vorlegen, die die Gefahr eines Machtvakuums und eines Regierungschaos möglichst klein halten, werde ich zurücktreten", sagte Park weiter. Beobachter werteten die Erklärung als Versuch, einem entwürdigenden Amtsenthebungsverfahren zu entgehen. Die Amtszeit der konservativen Staatschefin endet regulär Anfang 2018. 

Am Samstag hatten zum fünften Mal in Folge Hunderttausende Bürger gegen Park demonstriert und ihren Rücktritt gefordert, was sie bislang ablehnt. Park wird vorgeworfen, ihrer langjährigen Freundin Choi Soon Sil ohne öffentliches Amt die Einmischung in die Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben. Auch beschuldigt die Staatsanwaltschaft Park, Choi bei der Eintreibung von Sponsorengeldern für zwei private Stiftungen geholfen zu haben. Choi soll sich dank ihrer Beziehungen zur konservativen Präsidentin an den Geldern persönlich bereichert haben. Die 60-jährige sitzt inzwischen wegen des Verdachts auf Betrug und Machtmissbrauch in Haft. 

Südkorea Seoul Demonstration
In Seoul protestierten am Samstag wieder Hunderttausende gegen die PräsidentinBild: picture-alliance/AP Photo/A. Young-joon

Die Opposition bereitet derzeit ein Verfahren zur Amtsenthebung der konservativen Präsidentin durch das Parlament vor. Park hatte sich bereits zweimal für die Affäre entschuldigt. Ihre Zustimmung in der Bevölkerung ist nach jüngsten Umfragen auf nur noch vier Prozent gesunken. 

kle/se (dpa, rtr, ape, afp)