Sammelklage gegen Daimler abgewiesen

Jose Linares formulierte die Absage ebenso klar wie freundlich. Der Bezirksrichter am Gericht in Newark im Bundesstaat New Jersey bezeichnete die Klage der Autobesitzer in entscheidenden Punkten als unzureichend. In dieser Form habe die Klage keine Berechtigung. Die Käufer von Mercedes-Modellen hatten argumentiert, dass der Stuttgarter Autobauer und seine amerikanische Tochter Mercedes-Benz sie mit Werbeaussagen über einen geringen Schadstoffausstoß bei BlueTec-Dieselmotoren getäuscht hätten. Sie hätten erst später festgestellt, dass die Abgaswerte höher seien als in den USA erlaubt. Dem Richter zufolge konnten die Kläger aber nicht nachweisen, dass sie die Werbungen tatsächlich gesehen haben.

Der Richter gab den Klägern jedoch die Chance, ihre Vorwürfe in überarbeiteter Form neu einzureichen. Klägeranwalt Steve Berman kündigte auf Nachfrage an, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Es sei ein Leichtes, die vom Richter beanstandeten Mängel zu beheben. Zudem sei bislang nur eine von zwei Sammelklagen seiner Kanzlei abgewiesen worden.

Messwerte manipuliert?

Bei den Anschuldigungen geht es um die Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen mit BlueTec-Dieselmotoren. Daimler steht im Verdacht, die Messwerte - ähnlich wie Volkswagen im Abgas-Skandal - mit einer illegalen Abschalteinrichtung manipuliert zu haben. Das BlueTec-System nutzt eine Harnstofflösung, um Stickoxide bei Dieselmotoren zu reduzieren. Daimler baut die Technik vor allem in seinen schweren Wagen und großen Limousinen ein.

Ein Unternehmenssprecher wollte zu der Gerichtsentscheidung zunächst keinen Kommentar abgeben. Daimler hat die Vorwürfe aber wiederholt als haltlos zurückgewiesen. Der Autobauer erklärte sich jedoch zur Kooperation mit den zuständigen US-Behörden bereit.

Untersuchung eingeleitet

Bislang hat die US-Umweltbehörde EPA nur VW des Abgasbetrugs bezichtigt. Allerdings leiteten die US-Regulierer im Zuge der Klage gegen Daimler eine Untersuchung ein. Seit dem Bekanntwerden des Volkswagen-Abgasskandals wurden wiederholt auch gegen andere Autobauer Anschuldigungen erhoben, Emissionswerte zu manipulieren.

Ende Oktober hatte ein US-Gericht grünes Licht für den milliardenschweren Vergleich des Wolfsburger Konzerns mit Autobesitzern und US-Behörden gegeben. Das Paket umfasst bis zu zehn Milliarden Dollar für den Rückkauf von bis zu 475.000 Fahrzeugen mit 2,0-Liter-Dieselmotoren von VW. Zudem muss der Konzern 4,7 Milliarden Dollar in Umweltfonds einzahlen. Insgesamt kostet der Vergleich den Dax-Konzern einschließlich Händler-Entschädigungen bis zu 16,5 Milliarden Dollar. Weitere Kosten kommen für die von Audi entwickelten Sechszylinder-Motoren mit drei Litern Hubraum hinzu.

kle/gri (dpa, rtr)