Schanghai-Gruppe fordert Abzug von US-Truppen
5. Juli 2005
Die mittelasiatische Allianz hat die USA aufgerufen, einen Zeitplan für den Rückzug der US-geführten Truppen aus Usbekistan und Kirgistan vorzulegen. Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) erklärte am Dienstag (5.7.2005) auf ihrem Gipfeltreffen in Kasachstan, angesichts der nachlassenden Kämpfe in Afghanistan solle die US-Regierung einen Termin für die Abzug festlegen.
Stabile Lage
Die USA haben in Usbekistan und Kirgistan Stützpunkte für die am Afghanistan-Einsatz beteiligten Soldaten eingerichtet. Die SCO unterstütze trotzdem nach wie vor den Anti-Terror-Einsatz der internationalen Koalition in Afghanistan, hieß es in der in Astana veröffentlichten Erklärung. Die Lage im Land habe sich aber so stabilisiert, dass jetzt über einen Abzug der Truppen entschieden werden müsse.
Von Grenzstreitereien bis zu Handelserleichterungen
Ursprünglich ging es mal um Grenzstreitigkeiten zwischen China und den angrenzenden GUS-Staaten. Deshalb trafen Russland, China und die mittelasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan 1996 in Schanghai zu Gesprächen zusammengefunden. Bei den folgenden jährlichen Treffen der "Schanghai-Gruppe" kamen sich die Vertreter der Staaten mit so unterschiedlichen Interessen aber auch auf anderen Gebieten näher. So streben die Länder heute eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit an - bis hin zu gemeinsamen Investitionsprojekten und Handelserleichterungen. Für die Zukunft planen sie sogar eine Freihandelszone. Immerhin erstreckt sich die Region auf etwa 30 Millionen Quadratkilometer mit etwa 1,5 Milliarden Menschen und einem Bruttoinlandsprodukt von über 1,5 Billionen US-Dollar.
Geostrategische Interessen
Spätestens seit der Aufnahme Usbekistans in die Gruppe und der Gründung der "Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SCO) im Jahr 2001 geht es den großen Zwei in der Organisation aber um geostrategische Interessen. Sie wollen in der Region ein Gegengewicht zu den USA in Mittelasien aufbauen. Russland will verlorenen Einfluss zurückgewinnen. China ist besonders an den Öl- und Gasvorkommen in Mittelasien interessiert und daran, dass die Nachbarstaaten unter chinesischem statt amerikanischem Einfluss stehen.
Anti-Terror-Kampf
Gemeinsam ist allen Mitgliedern der SCO das Ziel der Bekämpfung terroristischer Gruppen und Separationsbestrebungen in islamisch dominierten Regionen Zentralasiens. Auch bei dem Treffen in Astana steht das Thema Terrorismus im Vordergrund. Außerdem soll über die Stabilität in den einzelnen Regionen Zentralasiens gesprochen werden. Die Unruhen in Usbekistan werden wohl zur Sprache kommen. Vor dem Treffen nannte der Generalsekretär der Organisation, Zhang Deguang, die Unruhen im Mai eine Tat von Terroristen, die die Region destabilisieren wollten.
Wer darf zugucken?
An dem Treffen nehmen auch Vertreter aus Indien, Pakistan und dem Iran als Beobachter teil. Russland und China hatten vorgeschlagen, den Staaten einen Beobachterstatus innerhalb der Organisation einzuräumen, wie ihn auch die Mongolei hat. Allerdings war es vorab zu Unstimmigkeiten zwischen den Mitgliedsstaaten darüber gekommen, wer alles einen Beobachterstatus erhalten soll. Russland bestand auf dem Iran, während China auf einer gleichberechtigten Teilnahme von Indien und Pakistan beharrte. Die jetzige Lösung gilt als Kompromiss.