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Scheitern die Syrien-Verhandlungen?

13. Februar 2014

Sondervermittler Brahimi ist emsig. Angesichts des Stillstands bei den Syrien-Gesprächen in Genf traf er Regierungsvertreter der USA und Russlands. Doch die erhoffte Anschubhilfe blieb aus. Wie geht es nun weiter?

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Sondervermittler Brahimi in Genf (Foto: afp)
Bild: Philippe Desmazes/AFP/Getty Images

Die Fronten zwischen der syrischen Regierungsdelegation und der Opposition sind verhärtet. Die Abordnungen halten sich zwar noch in Genf auf - miteinander reden will man jedoch nicht. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi (Artikelbild), sprach von einem "dunklen Tunnel", in dem das Bürgerkriegsland Syrien stecke. Er griff nach einem weiteren Strohhalm und traf sich in Genf mit dem russischen Vize-Außenminister Gennadi Gatilow und der Staatssekretärin im US-Außenamt, Wendy Sherman. Brahimi wollte die Großmächte dazu bringen, mehr zur Rettung Syriens zu leisten.

Absichtsbekundungen...

Doch auch hier zündete kein Funke. Brahimi erklärte anschließend lediglich, die USA und Russland hätten ihren Willen bekundet, zur Lösung des Konflikts beizutragen. Innerhalb einer Woche werde dies zwar nicht zu regeln sein, aber jede Möglichkeit für Fortschritt müsse genutzt werden, fügte er hinzu. Ein Mitglied der syrischen Opposition meinte später, die US-Diplomatin Sherman habe in internen Gesprächen deutlich gemacht, dass das Treffen mit Brahimi und Gatilow "nicht erfolgreich" verlaufen sei. Damit wächst die Sorge, dass eine Friedenslösung für Syrien in weite Ferne rückt.

Ein Regierungssoldat peilt eine Stellung der Rebellen bei Damaskus an (Foto: afp)
Der Krieg geht weiter: Ein Regierungssoldat peilt eine Stellung der Rebellen bei Damaskus anBild: AFP/Getty Images

Russen stehen weiter an der Seite Assads

Erschwert werden die Verhandlungen in Genf durch das diplomatische Tauziehen zwischen Russland und dem Westen um eine neue UN-Resolution zu Syrien. Nach vehementer Kritik an einem westlichen Resolutionsentwurf präsentierte Russland einen eigenen Vorschlag für den UN-Sicherheitsrat, mit dem der Kampf gegen Terrorismus in Syrien in den Mittelpunkt gestellt werden soll.

Damit stützt Russland die Position der syrischen Führung um Machthaber Baschar al-Assad, die auch in Genf den Kampf gegen den Terrorismus vordringlich behandelt wissen will. Als Terroristen bezeichnet Damaskus alle Aufständischen, die Assad stürzen wollen. Die Delegation der oppositionellen Nationalen Koaliton besteht dagegen darauf, die Bildung einer Übergangsregierung ohne Assad vorzubereiten.

Hilfseinsatz für Homs wird fortgesetzt

Gleichwohl haben sich Regierung und Rebellen darauf verständigt, die Waffenruhe für die Millionenstadt Homs bis Samstag zu verlängern. Gouverneur Talal al-Barasi sagte, bis dahin sollten die noch verbliebenen 1100 hungernden Zivilisten aus der Stadt gebracht werden. Das zu großen Teilen von Rebellen besetzte Homs ist seit mehr als einem Jahr von Regierungstruppen und regierungstreuen Milizen eingekesselt.

Nach Angaben von Aktivisten der Opposition hat die Gewalt in Syrien seit Beginn der Genfer Gespräche im Januar noch einmal zugenommen. Am Donnerstag soll die syrische Luftwaffe laut Berichten von Aufständischen auch wieder sogenannte Fassbomben auf Gebiete rund um die Großstädte Damaskus und Aleppo abgeworfen haben.

se/wa (rtr, epd, dpa, afp)