Scholz und Söder für längeren Teil-Lockdown
22. November 2020
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte der "Bild am Sonntag" ("BamS"): "Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen." Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte dem Blatt: "Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen."
Erst freier, dann konsequenter
Söder möchte zu Weihnachten aber zumindest Familienfeiern zulassen: Weihnachten solle "freier" sein, "dafür Silvester wieder konsequenter", erklärte er. Auch die SPD-regierten Länder wollen Lockerungen für die Festtage, damit sich enge Freunde und Familien sehen dürfen, wie die "BamS" weiter berichtet. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte der Zeitung: "Weihnachten und Silvester sollen die Menschen ihre Liebsten treffen können."
Bei den Bund-Länder-Beratungen am Montag vergangener Woche war eine Entscheidung über zusätzliche Corona-Restriktionen vertagt worden. Die Länder hatten Forderungen des Bundes nach strengeren Maßnahmen abgelehnt. Einigkeit besteht aber darin, dass der sogenannte Inzidenzwert in Deutschland gesenkt werden muss.
Gemeint sind 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Dieser Wert war bereits bei Erlass der verschärften Beschränkungen Anfang November als Zielmarke genannt worden, denn dann wird angenommen, dass das Gesundheitssystem nicht dauerhaft überlastet wird. Derzeit liegt der Wert bei rund 140. Bund und Länder beraten am Mittwoch über das weitere Vorgehen.
15.741 nachgewiesene Neuinfektionen
Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland binnen 24 Stunden stieg um 15.741 Fälle. Am Freitag war mit 23.648 Neuinfektionen ein neuer Rekordstand registriert worden. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Fallzahlen des Robert-Koch-Instituts sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen. Die Zahl der Corona-Toten erhöhte sich den Angaben zufolge um 138 auf 14.022.
Berliner "Schweigemarsch"
In Berlin gingen nach Schätzungen der Polizei rund 1000 Menschen gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen auf die Straße. Die Zahl der Gegendemonstranten entlang der Route bezifferte eine Sprecherin der Polizei auf mehrere Hundert. Gegendemonstranten hätten immer wieder versucht, den als "Schweigemarsch" bezeichneten Aufzug etwa mit Blockaden zu stören. Es sei vereinzelt zu vorläufigen Festnahmen gekommen.
Auch in Frankfurt am Main haben etwa 1000 Menschen gegen Corona-Beschränkungen protestiert. Die rund zweistündige, angemeldete Kundgebung verlief friedlich, so die Polizei.
sti/haz/ack (dpa, rtr)