No-Fly-Zone für die USA
5. Mai 2017
In Syrien ist das von Russland, der Türkei und dem Iran unterzeichnete Memorandum über die Einrichtung von vier Zufluchtszonen in Kraft getreten, kündigte der russische Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin in Moskau an. Die Einigung war am Donnerstag in Astana in Kasachstan unterzeichnet worden.
Die russische Luftwaffe habe schon seit 1. Mai keine Angriffe mehr in diesen Gebieten geflogen, sagte Vize-Generalstabschef Sergej Rudskoi. Zugleich bekräftigte er, dass der Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) und andere Terrorgruppen in Syrien weitergehe.
In russischen Agenturen hieß es, eine erste solche Zone zum Schutz von Zivilisten umfasse im Norden die Provinz Idlib sowie angrenzende Bezirke von Latakia, Aleppo und Hama. Dort lebten insgesamt mehr als eine Million Menschen.
Nur vereinzelt Gefechte
Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete in der Nacht, nach Monaten der Eskalation mit Tausenden Opfern herrsche in den Gebieten der Feuerpause Ruhe. Lediglich in Teir Malla nördlich von Homs sei eine halbe Stunde nach Inkrafttreten der Feuerpause eine Explosion zu hören gewesen.
Genaue Überwachung
Russland will die Zonen auch für die Kampfjets der US-geführten Anti-IS-Allianz sperren. Der Einsatz von Flugzeugen der internationalen Koalition werde in diesen Gebieten keinesfalls gestattet sein, sagte Russlands Gesandter bei den Syrien-Gesprächen in Kasachstan, Alexander Lawrentjew, der Nachrichtenagentur Interfax. Moskau als einer der Garanten der Vereinbarung werde dies "genau überwachen".
Pentagon: Kampf gegen IS nicht beeinträchtigt
Nach Darstellung des US-Militärs wird der Kampf gegen den "Islamischen Staat" in Syrien nicht durch die geplanten Schutzzonen beeinträchtigt. Die Zonen erstreckten sich nicht über Gebiete, in denen die Terrormiliz aktiv sei, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis in Washington. "Unsere Operationen fokussieren sich auf den IS, der weiter östlich ist", erklärte er. "Wir haben unsere Mission in keiner Weise geändert."
Im syrischen Bürgerkrieg steht Russland zusammen mit dem Iran hinter Präsident Baschar al-Assad, während die USA zusammen mit der Türkei und anderen Verbündeten bestimmte Rebellengruppen unterstützen.
UN von Schutzzonen angetan
Der Iran und die Türkei hatten am Donnerstag dem Vorschlag Russlands zur Errichtung von Schutzzonen zugestimmt. Syriens bewaffnete Opposition lehnte das Vorhaben mit der Begründung ab, die Zonen drohten das Land zu spalten. Die Vereinten Nationen sprachen dagegen von einem Schritt in die richtige Richtung. Die USA zeigten sich jedoch vor allem wegen der Beteiligung des Iran skeptisch.
Die Sicherheitszonen werden nach russischen Angaben auch bei Gesprächen zwischen Außenministerium Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen Rex Tillerson zur Sprache kommen. Die beiden Minister kommen am 10. und 11. Mai im US-Bundesstaat Alaska zusammen.
uh/kle (afp, dpa, rtr)