Eurozone erholt sich nur langsam

Es ist ein schwacher Anstieg: Im laufenden Jahr erwartet die EU-Kommission für die Eurozone ein Wachstum von 1,2 Prozent. 2015 soll die Wirtschaft in den 18 Ländern der Währungsunion dann um 1,7 Prozent zulegen. Damit korrigierte Kommissions-Vizepräsident Siim Kallas die Prognose vom Februar leicht nach unten, die noch von 1,8 Prozent für 2015 ausging. Gleichwohl habe der Aufschwung Fuß gefasst. "Die Defizite sinken, es wird wieder investiert und die Beschäftigungslage bessert sich", sagte Kallas in Brüssel.

Arbeitslosigkeit sinkt schneller als erwartet

Nach ihrem Rekordhoch werde die Arbeitslosigkeit in den Euro-Staaten in diesem Jahr auf 11,8 und im kommenden Jahr auf 11,4 Prozent sinken - deutlich schneller, als bisher von der EU-Kommission vorhergesagt. Die Inflation im Euroraum bleibt weiter auf niedrigem Niveau. Die Verbraucherpreise steigen demnach in diesem Jahr um 0,8 Prozent, bevor sie sich im Jahr 2015 um 1,2 Prozent nach oben bewegen sollen. Die EU-Kommission korrigiert damit ihre letzten Berechnungen nach unten. Sorgen über eine drohende Deflation teile sie jedoch nicht, betonte Kallas. Die Europäische Zentralbank spricht von stabilen Preisen nur bei Inflationswerten von knapp unter zwei Prozent.

Als "größtes Risiko" für Europas Wirtschaft bezeichnete Kallas bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose den anhaltenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Einige Euro-Länder wie Finnland oder Zypern seien besonders anfällig, da sie wirtschaftlich enger mit Russland verknüpft seien. Noch größere Gefahr drohe freilich Russland selbst durch den Kapitalabfluss und einen Werteverfall des Rubels, sagte Kallas, der zugleich EU-Verkehrskommissar ist.

Rückenwind für Portugal

Beim Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel bekam Portugal für seinen angekündigten "sauberen Ausstieg" aus dem Rettungsschirm Rückenwind von Seiten der Euro-Partner. "Ich denke, sie haben die richtige Entscheidung getroffen'", sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem mit Blick auf die Ankündigung Lissabons, nicht nach Überbrückungshilfen der Europartner zu rufen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fügte hinzu, Portugal sei auf einem guten Weg, "wie die Eurozone insgesamt." Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hatte am Sonntagabend in Lissabon beschlossen, nach dem Auslaufen der internationalen Finanzhilfen am 17. Mai keinen Kreditrahmen für den Notfall zu beantragen. EU-Kommissar Kallas mahnte, die portugiesische Regierung dürfe sich nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen. "Es muss weitergehen mit den Reformen."

Reißt Frankreich die Hürde?

Auch Frankreich und Spanien mühen sich mit Reformen ab, bekommen aber ihre staatlichen Defizite nicht in den Griff. Trotz eines milliardenschweren Sparprogramms wird Paris laut EU-Prognose auch im nächsten Jahr die Maastricht-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung nicht einhalten können. Vielmehr werde Frankreich 2015 mit einem Defizit von 3,4 Prozent erneut die Drei-Prozent-Hürde reißen - nach 3,9 Prozent im laufenden Jahr.

Frankreichs Finanzminister Michel Sapin hält jedoch entgegen der EU-Vorhersage an seiner eigenen Prognose für 2015 fest, wonach das Defizit lediglich 3,0 Prozent betragen werde. Die Abweichung von den EU-Zahlen begründete Sapin in Paris damit, die Brüsseler Prognose berücksichtige die angekündigten Einsparungen nur zum Teil.

Zugpferd Deutschland

Frankreich machen eine Konjunkturflaute, ein steigender Schuldenberg, eine hohe Arbeitslosigkeit und der Niedergang der Industrie zu schaffen. Der neue Premierminister Manuel Valls macht dafür den starken Euro mitverantwortlich. Die deutsche Bundesregierung lehnt Valls Vorstoß zur Beeinflussung des Euro-Wechselkurses ab. Der Euro-Kurs sei Angelegenheit der Europäischen Zentralbank (EZB), die hier unabhängig arbeite und der man auch "keine Empfehlungen" zu geben habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Das Zugpferd Deutschland schneidet in der EU-Vorhersage nach wie vor gut ab. Die größte Volkswirtschaft der Eurozone soll wie erwartet in diesem Jahr um 1,8 und im kommenden Jahr um 2,0 Prozent wachsen.

jj/rb (dpa, rtr, afp)