Schweden muss auf eine Regierung warten
14. Oktober 2018
Bereits am Wahlabend vor fünf Wochen stand fest, dass es diesmal schwierig werden würde. Jetzt ist in Schweden der erste Versuch zur Regierungsbildung offiziell gescheitert, wie der Chef der konservativen Moderaterna-Partei, Ulf Kristersson, einräumen musste. "Ich habe alles getan, was ich bis jetzt tun konnte", sagte Kristersson in Stockholm. "Ich stehe weiter zur Verfügung, um Premierminister zu werden und eine Allianzregierung anzuführen." Zuletzt hatte Kristersson per Facebook-Post für eine Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrum geworben.
Kommt Stefan Löfven zurück?
Eine solche Allianz quer über Bündnisgrenzen hinweg hatte der sozialdemokratische Noch-Ministerpräsident Stefan Löfven beharrlich abgelehnt. Er kommt möglicherweise als nächstes zum Zug, die schwierige Regierungsbildung zu versuchen: Er gilt als aussichtsreichster Kandidat, wenn Parlamentspräsident Anders Norlén am Montag die Vorsitzenden der Parteien, die dem neuen Parlament angehören, zusammentrommelt, um über einen neuen Versuch zu beraten. Insgesamt hat Norlén vier Versuche, eine erfolgreiche Regierungsbildung anzustoßen - falls er scheitert, wird neu gewählt.
Löfven ist seit 2014 Ministerpräsident des skandinavischen Landes, nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im September führt er solange noch die Geschäfte, bis eine neue Regierung die Arbeit aufnimmt. Seine Sozialdemokraten waren über Jahrzehnte die prägende Kraft in Schwedens Politik.
Gestörtes Kräfteverhältnis
Doch seit der Ankunft vieler Flüchtlinge 2015 sind Themen wie Innere Sicherheit, Wohnungsmangel und die Rolle des Sozialstaats in den Fokus geraten. Bei diesen Themen konnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten um Parteichef Jimmie Akesson punkten und das vormals stabile Kräfteverhältnis zwischen Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Block ins Wanken bringen. Wegen der neu hinzugekommenen Fraktion hat keines der beiden Bündnisse eine Mehrheit. Wenn die moderaten Kräfte eine Neuwahl verhindern wollen, muss also mindestens eine Partei die Seiten wechseln, oder zumindest eine Minderheitsregierung tolerieren.
ehl/qu (dpa, afp, rtr)