Schwere Verstöße gegen Waffenruhe in Syrien

Zum ersten Mal seit einer Woche hat es anscheinend wieder Luftangriffe auf den von Rebellen kontrollierten Ostteil der nordsyrischen Stadt Aleppo gegeben. Dies berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die in England ansässige Beobachtungsstelle stützt sich auf ein breites Netzwerk von Informanten in Syrien. Ihre Informationen sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen. Außerdem seien bei einem Luftangriff in der Provinz Homs mindestens acht Menschen getötet worden.

Zuvor hatte das russische Außenministerium erklärt, die Spannungen in Aleppo hätten zugenommen und die Rebellen würden einen groß angelegten Angriff auf syrische Regierungstruppen vorbereiten.

Die syrische Armee will sich nach Angaben aus Militärkreisen bis Montagabend an die vereinbarte Waffenruhe halten. Wie ein hochrangiger Militärvertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte, wird die Feuerpause nach derzeitigem Stand um 19.00 Uhr Ortszeit enden. Die syrische Armee habe ursprünglich nur eine Feuerpause bis Sonntagabend beschlossen, Russland habe sich jedoch für die Verlängerung bis Montagabend eingesetzt. Ob die Waffenruhe darüber hinaus erneut verlängert werde, sei noch unklar.

Darüber hinaus kommt die Verteilung von humanitärer Hilfe für Hunderttausende notleidende Menschen nicht voran. Diese Hilfe ist ein zentraler Punkt der vereinbarten Feuerpause. Seit einer Woche warten rund 40 UN-Lastwagen mit Lebensmitteln an der Grenze zur Türkei, jederzeit bereit zur Abfahrt. Doch bisher haben sie keine Erlaubnis der syrischen Regierung bekommen.

"Frustrierende Situation"

Die Lage ist in vielen Gebieten dramatisch. Im Osten Aleppos, der von Rebellen gehalten wird, sind beispielsweise bis zu 275.000 Menschen von der Außenwelt abgeschnitten. Der UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien erklärte nun, er sei "schmerzerfüllt und enttäuscht", dass die Hilfe aus der Türkei den belagerten Ostteil Aleppos noch immer nicht erreicht habe.

Doch die ausbleibende Hilfe ist nicht der einzige Punkt, der einer dauerhaften Waffenruhe im Weg steht. Umstritten zwischen Washington und Moskau ist noch immer, welche Rebellen als moderat und welche als terroristisch anzusehen sind.

Unklar ist auch, für welche syrischen Gebiete die Waffenruhe tatsächlich gilt. Die USA wollten die Details der Abmachung nicht veröffentlichen, um ihre Verbündeten nicht zu gefährden.

Die Waffenruhe war am Montagabend vergangener Woche in Kraft getreten. Nach sieben Tagen sollte eigentlich die nächste Stufe der Vereinbarung zwischen den USA und Russland umgesetzt werden. Diese sieht vor, dass beide gemeinsam und koordiniert gegen Terrorgruppen wie beispielsweise den "Islamischen Staat" (IS) vorgehen.

Zerwürfnis der Großmächte

Ob und wann es dazu aber tatsächlich kommt, ist bislang noch offen. Der möglicherweise versehentliche Angriff der US-geführten Koalition gegen syrische Regierungstruppen hat zum Zerwürfnis zwischen den Großmächten geführt. Die Kampfjets hatten am Samstagnachmittag Stellungen nahe dem Flughafen von Deir al-Sor im Nordosten Syriens angegriffen. Dabei waren nach russischen Angaben rund 60 Regierungssoldaten getötet worden. Die oppositionsnahe Beobachtergruppe für Menschenrechte sprach von mindestens 90 Toten.

Der Waffenstillstands-Pakt soll den Weg für eine friedliche Lösung des seit mehr als fünf Jahren tobenden Konflikts ebnen. Hunderttausende Menschen sind bei den Kämpfen getötet worden, mehr als elf Millionen mussten fliehen. Viele Syrer suchen Zuflucht in Deutschland. Der Konflikt wird auch auf der UN-Generalversammlung in dieser Woche eine zentrale Rolle spielen.

stu/kle (afp, dpa, rtr)