Lässt Äthiopien Proteste unterdrücken?

Wie es in dem jüngsten Bericht von Human Rights Watch (HRW) zum Thema heißt, wurden außerdem Zehntausende Menschen verhaftet. Hintergrund der Aktionen, die die Menschenrechtsorganisation anprangert, sind Proteste in der Region Oromia rund um die Hauptstadt Addis Abeba.

Addis Abeba soll wachsen

Dort ist es seit November 2015 immer wieder zu Protesten gekommen. Sie richten sich gegen Pläne der Regierung, die Hauptstadt zu vergrößern und die Grenzen rund um Addis Abeba in einem größeren Radius zu ziehen. Sollten diese Pläne umgesetzt werden, drohen Enteignungen. Die Demonstranten fürchten, dass zahlreiche Bauern ihr Land verlieren könnten - ohne angemessen entschädigt zu werden.

Gegen die Teilnehmer der Kundgebungen soll mit unverhältnismäßiger Härte vorgegangen worden sein. "Äthiopische Sicherheitskräfte feuerten auf Hunderte Studenten, Bauern und andere friedliche Demonstranten und töteten sie mit unverhohlener Missachtung für menschliches Leben", kritisierte die stellvertretende HRW-Afrikadirektorin Leslie Lefkow. Sie forderte die äthiopische Regierung auf, die Vorfälle zu untersuchen und die Sicherheitskräfte zur Verantwortung zu ziehen.

Folterungen in der Haft

Der Bericht der Menschenrechtsorganisation bezieht sich auf Augenzeugenberichte von Demonstranten, von unbeteiligten Zuschauern und Missbrauchsopfern. Laut Human Rights Watch wurden viele Demonstranten nach ihrer Verhaftung gefoltert, es soll auch mehrere Vergewaltigungen gegeben haben.

Die Region Oromia, die Addis Abeba einschließt, ist mit einer Bevölkerung von etwa 30 Millionen Menschen das größte der neun Bundesländer Äthiopiens. Oromia hat seine eigene Sprache, Oromo, während die Amtssprache Amharisch ist.

Nachbar Eritrea in der Kritik

Zuletzt hatte es nur wenige Vorwürfe gegen die äthiopische Regierung wegen des Verdachts von Menschenrechtsverletzungen gegeben. Dagegen wird das Nachbarland Eritrea, das sich 1993 von Äthiopien gelöst hatte, immer wieder kritisiert. Die Vereinten Nationen haben Eritreas diktatorisch regierendem Präsidenten Isaias Afewerki wiederholt vorgeworfen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. Erst Anfang Juni hatte der Menschenrechtsrat der UN dazu einen Bericht vorgelegt.

haz/mak (afpe, dpa, epd)