Sechs Bundeswehr-Soldaten im Nordirak

Noch ist die Entscheidung über eine deutsche Waffenlieferung an die irakischen Kurden nicht gefallen. Doch "ein militärisches Verbindungselement" befindet sich schon vor Ort: Sechs deutsche Soldaten sind zur Koordinierung der künftigen Hilfe nach Erbil im Nordirak geschickt worden, wie die Bundeswehr auf ihrer Internetseite mitteilt. Die Soldaten arbeiten in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt (AA) am Generalkonsulat in Erbil zusammen.

Die Bundeswehr unterstützt mit ihren sechs Soldaten das Außenministerium bei der Abgabe von zivilen Hilfs- und militärischen Rüstungsgütern. Die einzelnen Schritte sind mit der irakischen Regierung und der kurdischen Regionalregierung abgestimmt. Die Bundeswehr teilte zudem mit, dass die erste Lieferung militärischer Ausrüstung für den Schutz der kurdischen Kämpfer zusammengestellt sei. Der Transport werde zeitnah erfolgen. Bei den Gegenständen handelt es sich jedoch nicht um Waffen, sondern um Helme und Schutzwesten.

Die kurdischen Peschmerga sind mit teils veralteten Kriegsmaterial ausgerüstet. Im Kampf gegen die Extremisten des "Islamischen Staats" (IS) werden sie derzeit von der US-Luftwaffe unterstützt.

Volker Kauder spricht von Gewehren

Die Bundesregierung prüft noch, ob sie Handfeuerwaffen und panzerbrechende Waffen an die Kurden liefern soll. Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat dem "Handelsblatt" Beispiele genannt: "Sie [die Kurden im Nordirak] brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte sowie Gewehre und Munition."

Eine Entscheidung über Waffenlieferungen wird die Bundesregierung aller Voraussicht am kommenden Sonntag treffen. Die für Mittwoch erwartete Entscheidung wurde verschoben. Der Grund: Die Bundesregierung stimme sich noch mit den internationalen Partnern ab, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. In einer Sondersitzung soll dann der Bundestag am Montag darüber beraten. Union und SPD erwägen einen Entschließungsantrag, um die militärische Unterstützung im Kampf gegen den IS zu billigen. An einen solchen Beschluss wäre die Regierung allerdings nicht gebunden.

Iran hilft mit Waffen

Andere westliche Länder bereiten ihre Waffenlieferungen für die nordirakischen Kurden auch vor - unter anderem wollen Italien, Frankreich, Großbritannien und Dänemark Material liefern. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums schicken neben den USA nun auch Kanada, Kroatien und Albanien Kriegsgerät. Tschechien hat beschlossen, mehrere Millionen Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen sowie Handgranaten und Panzerabwehrwaffen bereitzustellen. Der Wert des Materials liegt nach Angaben des tschechischen Verteidigungsministers Martin Stropnicky bei 1,48 Millionen Euro.

Militärische Hilfe erhalten die Kurden auch aus dem Nachbarland. Als eines der ersten Länder habe der Iran mit Waffenlieferungen begonnen, wie der Präsident der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak, Massud Barsani, mitteilte.

zam/kle (afp, dpa, rtr)