Serbien und Kosovo beenden Grenzblockade
2. Oktober 2021
Serbien und das Kosovo haben nach der von der EU vermittelten Beilegung des Streits über Autokennzeichen mit der Aufhebung der Grenzblockaden begonnen. Auf serbischer Seite wurden Lastwagen und Autos entfernt, mit denen Grenzübergänge gesperrt worden waren. Im Laufe des Tages sollen sich auch Spezialkräfte der Kosovo-Polizei aus dem Grenzgebiet zurückziehen. Die Kosovo-Truppe der NATO (KFOR) rückte in das Grenzgebiet ein, um ein Wiederaufflammen des Streits zu verhindern.
Vor knapp zwei Wochen hatte die Blockade begonnen, nachdem die Regierung in Pristina anordnete, dass im Kosovo keine Kfz-Kennzeichen aus Serbien mehr verwendet werden dürfen. Die Regierung rechtfertigte diese Maßnahme als Vergeltung für die seit 2008 in Serbien geltende Vorschrift, Kennzeichen aus dem Kosovo nicht anzuerkennen. 2008 hatte der Kosovo seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, was die Regierung in Belgrad aber nicht anerkennt.
Aufkleber als Mittel zur Deeskalation
Die Maßnahme betraf mehrere Tausend Kosovo-Serben in der serbischen Enklave um die Stadt Kosovska Mitrovica im Nordkosovo, die häufig immer noch Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen benutzen. Zudem mussten aber auch Reisende aus Serbien ihre Kennzeichen an der Grenze gegen provisorische kosovarische Kennzeichen umtauschen.
Zur Durchsetzung der Regeln wurde die kosovarische Sonderpolizei Rosu zu den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak geschickt. Seitdem blockierten Demonstranten die beiden Hauptstraßen in die nordkosovarische Stadt Mitrovica. Bis zu einer endgültigen Beilegung des Streits soll nach EU-Angaben nun eine Aufkleber-Regelung gelten. Diese sieht vor, dass bestimmte serbische beziehungsweise kosovarische Nummernschild-Teile im jeweils anderen Land mit Stickern überdeckt werden.
Kosovo-Status auch in EU umstritten
Serbien strebt in die Europäische Union und muss dafür sein Verhältnis zum Kosovo normalisieren. Unter EU-Vermittlung versuchen Serbien und das Kosovo seit 2013 eine Lösung für den Konflikt zu finden. Fortschritte sind bislang kaum gelungen. Der Status des Kosovo ist international umstritten, fünf EU-Staaten erkennen die Unabhängigkeit nicht an. Die Aufnahme des Kosovo in die Vereinten Nationen wird von Serbiens Verbündeten Russland blockiert.
sti/qu (dpa, rtr)