Serbiens Ministerpräsident Zoran Zivkovic trifft Bundeskanzler Gerhard Schröder

Köln, 22.5.2003, DW-radio / Serbisch, Lidija Klasic, aus Berlin

Serbiens Ministerpräsident Zoran Zivkovic befindet sich zu einem zweitägigen Besuch in Berlin. Dort nimmt er gemeinsam mit dem montenegrinischen Premier Milo Djukanovic und anderen europäischen Regierungschefs teil an der 140-Jahrfeier der in Deutschland regierenden Sozialdemokratischen Partei. Zivkovic gehört zu den wenigen Staatsmännern, die sich heute (22.5.) mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder trafen. Aus Berlin berichtet Lidija Klasic.

"Der allgemeine Eindruck – hervorragend", so beurteilte die Belgrader Delegation das Gespräch des neuen serbischen Ministerpräsidenten mit Kanzler Schröder. Der Gastgeber hatte trotz seines sehr engen Terminkalenders wegen der 140-Jahrfeier der SPD - der offizielle Anlass für den Besuch Zivkovics – Zeit für ein ernsthaftes politisches Gespräch gefunden. Zivkovic informierte Schröder zunächst über die Lage in Serbien, insbesondere während und nach dem Ausnahmezustand, sowie über die Ermittlungsergebnisse nach dem Attentat auf den damaligen Premier Zoran Djindjic. Diese waren für den Kanzler besonders interessant, in Anbetracht dessen, dass die Beziehungen zwischen dem Kanzler und dem verstorbenen Regierungschef innig waren. Zivkovic informierte Schröder außerdem über die geplante Reform der Streitkräfte von Serbien und Montenegro (...) sowie über den Wunsch des Landes, beschleunigt in europäische Institutionen integriert zu werden. Serbien und Montenegro möchte, dass Deutschland dabei eine Art Schirmherr spielt, was der Kanzler, wie es heißt, mit charmanter Zufriedenheit aufnahm. Ebenso reagierte er auf den Vorschlag, Ehrenmitglied der Zoran-Djindjic-Stiftung zu werden. Diese neugegründete Stiftung soll Philosophen und Politologen bei der Postgraduierung unterstützen.

Der deutsche Kanzler lobte die serbische Regierung für die nach dem Attentat auf Djindjic unternommenen Maßnahmen. Er bestätigte zudem, dass die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern gut seien und Interesse bestehe, sie fortzusetzen. Sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene gebe es noch viele Möglichkeiten, die bilateralen Beziehungen zu erweitern. Dies bestätigt auch, dass Schröder die Einladung annahm, Belgrad in Kürze zu besuchen, was bereits seinerzeit mit Premier Djindjic geplant war.

Das Thema Kosovo wurde im Gespräch zwischen Schröder und Zivkovic nicht erörtert, heißt es aus Delegationskreisen. Die deutsche Seite verwies indes darauf, dass die Gesprächsthemen bei Serbien und Montenegro sich hauptsächlich mit dem Kampf gegen das organisierte Verbrechen, die Kooperation mit dem Internationalen Kriegverbrechertribunal in Den Haag und – Zitat – "der stufenweisen Annäherung des Staatenbundes an die EU befassten."

Der Gast aus Belgrad wird morgen (23.5.) mit Innenminister Otto Schily und mit Schröders so genanntem Superminister für Arbeit und Wirtschaft, Wolfgang Clement, sprechen. So hat die Teilnahme Zivkovics an der 140-Jahrfeier der SPD Dimensionen eines inoffiziellen Amtsantrittsbesuchs des neuen serbischen Regierungschefs angenommen. Unter den zahlreichen aktuellen europäischen sozialdemokratischen Regierungschefs befinden sich beispielsweise Großbritanniens Tony Blair, Schwedens Göran Persson. Und aus dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien nehmen unter anderem teil: Milo Djukanovic (Montenegro), Ivica Racan (Kroatien) und Zoran Lagumdzija (Bosnien-Herzegowina). (md)