Sierens China: Die Eiscreme-Freundschaft

Das kann man nur mit Freunden machen: Vergangenen Samstag bekam Chinas Staatspräsident Xi Jinping vom russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Holzkiste mit russischem Eis am Stiel zu seinem 66. Geburtstag geschenkt. "Das ist die Marke, die am besten schmeckt", sagte Xi. Und Putin antwortete: "Ich bin froh, so einen Freund wie dich zu haben."

Beide trafen sich in Duschanbe, der Hauptstadt von Tadschikistan, wo sie an einer zentralasiatischen Konferenz teilnahmen.  "Auf jeder Reise kaufe ich diese russische Sorte. Wenn wir wieder zu Hause sind, dann essen wir sie", sagte Xi schon 2016 auf dem G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou, nachdem Putin ihm die erste Kiste mitgebracht hatte.

Zum Geburtstag das leckerste Eis

Über die Geburtstage chinesischer Spitzenpolitiker wird normalerweise nicht berichtet. Dass das chinesische Protokoll diesmal eine Ausnahme machte und sogar Filmaufnahmen von dem Geburtstagstreffen zuließ, zeigt, wie wichtig den Chinesen die Beziehungen zu Russland sind.

Dabei war Xi erst eine Woche zuvor auf Staatbesuch in Russland gewesen und hatte Putin dabei bereits als "besten Freund und Kollegen bezeichnet". Die Beziehungen zwischen China und Russland waren nie besser, so Xi.

Diese Beziehungen basieren nicht nur auf persönlicher Freundschaft, sondern sind vor allem durch die geopolitischen Umstände geprägt.

25 neue Verträge

Die Sanktionen des Westens gegen Russland und der Handelsstreit zwischen China und den USA zwingen die beiden Staatschefs geradezu, immer enger zusammenzuarbeiten. Rund 30 Mal haben sich Xi und Putin in den vergangenen sechs Jahren getroffen. 25 neue Verträge wurden bei dem jüngsten Treffen in Russland aufgelegt, darunter ein Abkommen zwischen Huawei und dem Telekommunikationsunternehmer MTS über die Entwicklung der russischen 5G-Netze. Eine Kontroverse, ob man nun mit Huawei aus Sicherheitsgründen zusammenarbeiten darf oder nicht, gab es so gut wie nicht: In Sachen Internetkontrolle- und Zensur orientiert sich Russland ohnehin am chinesischen Modell.

Das jährliche Handelsvolumen zwischen Russland und China belief sich 2018 erstmals auf mehr als 100 Milliarden Dollar - Tendenz steigend. Schon 2017 hatte Russland die Saudis als wichtigster Öl-Lieferant Chinas abgelöst - und das zu günstigen Preisen. Wenn der Westen an der Sanktionsschraube dreht, fallen in China die Preise für russisches Gas, spottet man bereits im chinesischen Außenministerium.

Russland exportiert vor allem Rohstoffe nach China, Kohle, Öl, Gas und Holz. Peking liefert vor allem Maschinen, Konsumgüter und immer mehr frische Lebensmittel, die zuvor noch aus Europa kamen. Und Peking ist immer mehr in der Lage, mit eigener Technologie die Lücken so zu füllen, dass es keinen Grund mehr gibt, zu westlichen Produkten zurückzukehren, sobald die Sanktionen des Westens eines Tages aufgehoben werden.

Gemeinsam westliche Initiativen ins Leere laufen lassen

Beide Staaten wollen ihren Handel zudem verstärkt in Yuan abwickeln, auch damit der US-Dollar im internationalen Handel langfristig an Bedeutung verliert. Beide fühlen sich vom Westen, vor allem von den Amerikanern, ungerecht behandelt. Beide stellen die Vormachtstellung der USA in Frage und fordern "Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten". Und sie haben die Macht dazu: Als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates lassen sie westliche Initiativen gerne mal ins Leere laufen, etwa bei Interventionen in Syrien oder Venezuela. Und Putin und Xi haben bereits klar gemacht, dass sie hinter dem Iran stehen, so groß der Druck der USA auch werden wird. Chinas Außenminister Wang Yi sprach am vergangenen Dienstag sogar von einer "Büchse der Pandora" in Bezug auf den Iran. Wer diese Büchse öffnet, so der griechische Mythos, wird alle der Menschheit bekannten Übel wie Mühsal, Krankheit und Tod über die Welt bringen.  

Gemeinsame Militärübungen haben die zweit- und drittgrößten Armeen der Welt bereits abgehalten, etwa im vergangenen September beim Manöver "Wostok 2018". Eins darf man nicht vergessen: China mag der größte Gläubiger der USA sein, und auch sein Militär umfassend modernisieren, Russland ist dennoch bis heute das einzige Land, das sich mit seinem Atomwaffenarsenal auf Augenhöhe mit den USA bewegt.

Misstrauen tritt in den Hintergrund

Das persönliche Vertrauen ist so groß und die geopolitischen Zwänge umklammern die beiden so stark, dass das traditionelle Misstrauen zwischen Russland und China einstweilen in den Hintergrund gedrängt wird. Dabei hat Chinas "Neue Seidenstraße" nicht nur positive Seiten für Russland, sondern sorgt auch dafür, dass die Chinesen in Zentralasien, der einstigen Einflusssphäre der Russen, immer stärker werden. Das sieht man natürlich nicht gern in Moskau. Doch Putin kann das nicht ändern. Die schwache russische Wirtschaft kann kaum mit den chinesischen Investitionen in der Region mithalten. China hat wiederum die Sorge, dass Kooperationen mit Russland im Sumpf aus Korruption und Ineffizienz stecken bleiben und zu Milliardengräbern werden, die selbst Putin nicht verhindern kann. Putin will wiederum mit chinesischen Großprojekten wie Pipelines und Hochgeschwindigkeitsstrecken die russische Wirtschaft ankurbeln.

Damit es schneller geht, hat er Verlockendes im Angebot, zum Beispiel den gemeinsamen Ausbau der arktischen Seewege, auch "polare Seidenstraße" genannt. Russland, das die meisten Eisbrecher-Schiffe der Welt besitzt, ist einer der fünf Anrainerstaaten der Arktis, neben Grönland (Dänemark), Norwegen, Kanada und den USA. Dort geht es vor allem auch um Bodenschätze wie Erdgas und Öl, die dort in großen Mengen unter dem Eis verborgen liegen.

Wie kann Europa seine Interessen durchsetzen?

Eines ist jedoch klar: Russland braucht China auf der Weltbühne mehr als China Russland - auch wenn es nicht Peking sondern Moskau war, dessen Militär im Syrienkonflikt eine entscheidende Rolle gespielt hat. Wirtschaftlich sind die Beziehungen zwischen Russland und China nicht ausgewogen. Der Anteil von Chinas Handel mit Russland beträgt gerade einmal 1,9 Prozent, während Chinas Anteil an Russlands Außenhandel schon 15 Prozent ausmacht. Dennoch wachsen die ungleichen Partner immer enger zusammen. Die Europäer sollten sich langsam überlegen, ob sie das so wollen.

Die Sanktionen haben ja vor allem Europa wirtschaftlich geschadet, ohne dass Putin dabei gezwungen gewesen wäre, politisch einzulenken.  Dank der Sanktionen hat China Deutschland bereits 2017 als wichtigsten Handelspartner Russlands abgelöst. Der Westen sollte realistisch bleiben: Sanktionen funktionieren nur, solange es keinen so mächtigen Spieler wie China auf der anderen Seite gibt. Europa sollte sich überlegen, ob es seine Interessen nicht besser mit Russland durchsetzen kann - seine Interessen gegenüber China, aber auch gegenüber den USA. Einstweilen jedenfalls bekommt Angela Merkel keine so persönlichen Geschenke von Wladimir Putin.

Unser Kolumnist Frank Sieren lebt seit über zwanzig Jahren in China.