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Politik

Slowenischer Regierungschef Sarec wirft hin

27. Januar 2020

Nach anderthalb Jahren ist die Minderheitsregierung in Ljubljana am Ende: Marjan Sarec vermisste den Rückhalt für Reformen. Nun wirbt der einstige Schauspieler und Comedian für vorgezogene Neuwahlen.

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England NATO Gipfel in London | Marjan Sarec
Marjan Sarec im Dezember 2019 beim NATO-Gipfel in LondonBild: picture-alliance/AP Photo/M. Dunham

Der slowenische Ministerpräsident Marjan Sarec hat nach nur anderthalb Jahren im Amt seinen Rücktritt angekündigt. "Mit diesen Koalitionspartnern kann ich die Erwartungen der Menschen nicht erfüllen", sagte der 42-Jährige laut slowenischer Nachrichtenagentur STA. In seiner Minderheitsregierung aus fünf Parteien  war es zuletzt zum Streit über eine geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung gekommen - Berichten zufolge wollte Finanzminister Andrej Bertoncelj die Regierung verlassen. Nun dringt Sarec auf baldige Neuwahlen in dem kleinen Land südöstlich der Alpen.

Vom Kabarett ins Kabinett

Vor seiner politischen Karriere trat Sarec im öffentlich-rechtlichen Sender Radiotelevizija Slovenija als Kabarettist auf. Neben eigenen Kunstfiguren verkörperte er Imitationen slowenischer Politiker, aber auch Fidel Castros und Osama Bin Ladens. 2010 begann Sarec seine politische Karriere als Bürgermeister der Gemeinde Kamnik nördlich der Haupstadt Ljubljana. Er gilt als pro-europäischer Liberaler; sein erklärtes politisches Vorbild ist der französische Präsident Emmanuel Macron. Zuletzt trat er mit der auf ihn zugeschnittenen Lista Marjana Sarca (LMS) an.

Sarec war 2018 nach dem überraschenden Rücktritt seines Vorgängers Miro Cerar an die Macht gekommen; in den darauffolgenden Neuwahlen war seine erstmals angetretene LMS mit 12,6 Prozent aus dem Stand zweitstärkste Kraft geworden. Das slowenische Parlament ist stark zersplittert, sodass seine Fünf-Parteien-Koalition nur 43 der 90 Sitze hielt und von weiteren Parteien geduldet wurde. Der vormalige Ministerpräsident Cerar war als Außenminister selbst Mitglied von Sarecs Kabinett.

ehl/djo (dpa, rtr, afp, Munzinger)