Sozialisten liegen in Wählergunst vorne
6. Oktober 2019
Alle Umfragen sagen einen Triumph der regierenden Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa bei der Parlamentswahl an diesem Sonntag voraus. Die sozialdemokratisch orientierte PS kann demnach mit Stimmengewinnen auf bis zu knapp 40 Prozent rechnen.
Die erhoffte absolute Mehrheit wird der seit Ende 2015 regierende Costa aller Voraussicht nach aber verpassen. Er wäre somit weiterhin auf die Unterstützung von Parteien des linken Spektrums angewiesen. In der ablaufenden Legislaturperiode war die PS ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.
Die stärkste Oppositionsfraktion in der Lissabonner Assembleia da República, die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD), wird, wenn die Meinungsforscher recht behalten, mit großem Abstand auf Platz zwei landen.
Tourismusboom hat geholfen
Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt. In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte die Sozial- und andere Ausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.
nob/gri (dpa, rtr)