Spaniens Sozialistenchef tritt zurück
2. Oktober 2016
Er sträubte sich bis zuletzt, den Weg freizumachen für seinen großen politischen Kontrahenten, den Führer der Konservativen, Mariano Rajoy. Erst als ihm die eigenen Genossen endgültig die Gefolgschaft verweigerten, gab Sozialistenchef Pedro Sanchez (Artikelfoto) auf und trat ab. Bei einem Treffen des Bundeskomitees der sozialistischen Partei (PSOE) in Madrid habe ihm die Mehrheit die Unterstützung entzogen, berichten Medien unter Berufung auf Parteisprecher.
Sanchez ist strikt gegen die Duldung einer rechtsgeführten Regierung und blockiert seit neun Monaten eine Wiederwahl des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP). Vor allem deshalb war er von ranghohen Parteikollegen zuletzt immer schärfer kritisiert worden. Am Mittwoch waren bereits 17 der 38 Vorstandsmitglieder aus Protest zurückgetreten. Dem 44 Jahre alten Politiker wird zum einen zur Last gelegt, dass Spanien seit Monaten keine voll funktionstüchtige Regierung mehr hat. Er wird zum anderen für eine Serie von Wahldebakeln der PSOE verantwortlich gemacht, da die Bürger seinen Kurs nicht honorierten.
Und was jetzt?
Ob und wie schnell der Rücktritt von Sanchez zu einem Ende der Blockade in Madrid führen kann, ist vorerst ungewiss. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine handlungsfähige Exekutive.
Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings schon wieder deutlich verpasst. Seine qualvollen Verhandlungen mit anderen Parteien hatten nicht für eine Mehrheit im Parlament gereicht. Hoffnungen auf Abweichler bei den Sozialisten hatten sich zerschlagen.
An Weihnachten ins Wahllokal?
Sollten sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen können, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag noch einmal Neuwahlen ansetzen. Dies ist bei der Bevölkerung nicht auf Begeisterung gestoßen.
SC/gri (dpa, afpe)