Angst vor dem Absturz
12. März 2016
Neidisch blicken die Genossen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt auf die Umfragewerte der SPD auf Bundesebene. Zwischen 23 und 24 Prozent ermittelten die Meinungsforscher von Allensbach, Emnid und Forsa seit Mitte Februar. Von solchen Zahlen, die bei Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel Entsetzen auslösen müssen, können sie in der Provinz nur träumen. Dort messen die Institute im Schnitt gerade mal 15 Prozent für die SPD. Damit ist sie weit entfernt von den Ergebnissen 2011: in Baden-Württemberg waren es 23,1 Prozent, in Sachsen-Anhalt 21,4.
Das reichte, um in den Landeshauptstädten Stuttgart und Magdeburg als Juniorpartnerin der Grünen beziehungsweise der Christdemokraten Regierungsverantwortung zu übernehmen. Trotz der zu erwartenden massiven Verluste am Sonntag könnte die SPD in beiden Bundesländern an der Macht bleiben.
Je nach Wahlausgang wären Zweier- oder Dreierkoalitionen in unterschiedlichsten Farben denkbar. Sollten sich Optionen ergeben, werden die Parteistrategen dennoch abwägen: geschwächt weiterregieren oder neue Kräfte sammeln in der Opposition?
Bloß nicht mit der Linken - außer in Thüringen
Sowohl in Baden-Württemberg als auch in Sachsen-Anhalt ist der SPD das Mitregieren als Nummer zwei schlecht bekommen. Ein Trend, der sich verfestigt - auch auf Bundesebene tritt die Partei laut Umfragen bestenfalls auf der Stelle. Die Chancen, 2017 nach zwölf Jahren wieder ins Kanzleramt einzuziehen, erscheinen eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl gleich Null. Union und SPD trennen im Moment Welten, der Abstand in der sogenannten Sonntagsfrage schwankt zwischen knapp zehn und 13 Prozentpunkten. Sollte rechnerisch dennoch ein rot-rot-grünes Bündnis möglich sein, würde die SPD wohl wieder vor der Linken zurückweichen.
In Thüringen haben sich die Sozialdemokraten 2014 auf dieses Wagnis eingelassen - sogar unter einem linken Ministerpräsidenten. Bislang wird ihnen diese Entscheidung honoriert. Die Umfragewerte liegen stabil um die 15 Prozent und damit über dem letzten Wahlergebnis (12,4). In Sachsen-Anhalt wäre schon 2011 eine rot-rot-grüne Koalition möglich gewesen, scheiterte aber am fehlenden Mut der SPD. Eine Entscheidung, die sie unter dem Eindruck des absehbar schlechten Ergebnisses am Sonntag vielleicht inzwischen bereut.
Die Hoffnung hat einen Namen: Malu Dreyer
Größter Hoffnungsschimmer für die gebeutelte Sozialdemokratie ist Rheinland-Pfalz. Wo einst die politische Karriere des späteren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) begann, prognostizierten Meinungsforscher der SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer über Monate eine herbe Niederlage. Herausforderin Julia Klöckner, als potenzielle Merkel-Nachfolgerin gehandelt, lag in Umfragen weit vorn. Doch je näher der Wahltermin rückte, desto kleiner wurde der Abstand. Und am Freitag lag die SPD sogar vor der CDU.
Dreyers Chancen, in Mainz weiter zu regieren, sind also keinesfalls unrealistisch. Dennoch: die Angst vor einem Total-Absturz ist in der SPD weiterhin groß. Sollte er eintreten, dürfte in der Partei eine offene Diskussion über den künftigen Kurs entbrennen. Eine Diskussion, die sich der seit 2009 amtierende Bundesvorsitzende Gabriel gerne ersparen würde. Als möglicher Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 käme er dann wohl kaum infrage.